Erklärvideos zur Kommunalwahl und zur Wahl der Kommunalen Ausländer*innen-Vertretung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In den Haushalt 2024/25 werden ausreichende Mittel eingestellt, um ab der nächsten Kommunalwahl in Hessen im Jahr 2026 die Wahl der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung und die Wahl der kommunalen Ausländer*innenvertretung (KAV) in mehrsprachigen Videos in allen wesentlichen Punkten kurz zu erklären. Die Erklärvideos werden allen Interessierten spätestens sechs Monate vor der Kommunalwahl 2026 kostenlos zur Verfügung gestellt.

Neuzugezogene sind sich oft noch nicht darüber im Klaren, worum es bei den Kommunalwahlen und der Wahl zur KAV geht, oder wen und was sie wählen dürfen. Auch die Frage, warum das Wählen wichtig ist oder wie der Wahlvorgang funktioniert, ist oft unklar. Neuzugezogene wenden sich mit diesen Fragen oftmals an Mitarbeiter*innen in den Ämtern oder Sozialberater*innen. Im Arbeitsalltag sind solche Fragen jedoch kaum zufriedenstellend zu beantworten. Zugleich ist ein Rückgang der Wahlbeteiligung festzustellen, der die Legitimation der Gewählten zunehmend in Frage stellt. Aus demokratiepolitischen Gründen ist es äußerst wichtig, die Wahlbeteiligung zu erhöhen.