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Schulneubauten nicht mehr in teurer Passivhausbauweise

Vorlagentyp: EAfD
1 SitzungAbgelehnt

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Ab sofort wird bei Schulneubauten die Passivhausbauweise nicht mehr angewandt.

Begründung

Die Stadt Frankfurt ist für den Bau neuer Schulgebäude zuständig, von denen in Frankfurt die Errichtung einer Vielzahl erforderlich ist. Der verstärkte Zuzug nach Frankfurt hat den Druck hierfür nochmals erhöht. Aufgrund der allgemein schon stark gestiegenen Baukosten ist der Verzicht auf die Passivhausbauweise auch ein Beitrag zur Haushaltskonsolidierung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Juni 2023 brachte AfD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.07.2023 im Ausschusses für Bildung und Schulbau abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 19 · 10.07.2023
TO I, TOP 63
Abgelehnt
Die Vorlage E 342 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeFRAKTIONVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
AfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und FRAKTION gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

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