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Produktbereich: 12 Brandschutz und Rettungsdienst Produktgruppe: 12.01 Brandschutz

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
1 SitzungAngenommen

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Thema Sicherheit verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die Projektförderung zur Gründung von Minifeuerwehren für das Jahr 2022 von bislang 10.000,- € auf 15.824,- € anzuheben.

Der zusätzliche Betrag von 5.824€ wird dem Haushalt zugesetzt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat unter Federführung der Kämmerei der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2022 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Es ist maßgeblich für eine zukunftsorientierte Ausrichtung der städtischen Feuerwehr, möglichst früh mit innovativen Konzepten an potentiellen Nachwuchs heranzutreten. Mit ihren Jugendfeuerwehren und den bereits existierenden 18 Minifeuerwehren ist hierfür ein erster Schritt getan. Die positiven Erfahrungsberichte aus den bereits bestehenden Ortsgruppen zeugen davon, dass das Vorhaben Interesse und Motivation für die Feuerwehr hervorruft. Gerade im für die Minifeuerwehr maßgeblichen Alter besteht oftmals eine Grundfaszination mit der Feuerwehr, welche genutzt werden kann, damit früh erste praktische Erfahrungen auf dem Weg zu einer Karriere bei der Feuerwehr gesammelt werden können. Um diese Ziele zu erreichen und aufgrund des doch noch recht jungen Alters der Partizipierenden ist eine optimale Schulung der Betreuer von größter Bedeutung. Mit der Aufstockung der Mittel ergibt sich die Möglichkeiten, Schulungen zu den Themen Kindeswohl und Teambuilding zu finanzieren. Da die Akquise der Teamer vor allem aus dem Kindesumfeld erfolgt, besteht insbesondere für die praktische Schulung Bedarf. Weiterer Effekt ist jedoch, dass auch diese Betreuer*innen sich mit der Feuerwehr auseinandersetzen und aus Erfahrungssätzen hervorgeht, dass ein Teil dieser Betreuenden dann selbst in der Feuerwehr aktiv wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Mai 2022 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.05.2022 im Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

12.01 Brandschutz

Ausgaben 2025: 113 Mio € · im Antragsjahr 2022 89 Mio € — preisbereinigt +15 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 8 · 31.05.2022
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage E 33 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Ausgabe aus vorhandenen Mitteln zu leisten ist) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

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