Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Fotovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
Zusammenfassung
Der Etatantrag sieht die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden vor, um die Klimaschutzziele in Frankfurt zu erreichen. Die vorgeschlagenen Mittel in Höhe von 2.200.000 € sollen aus der Produktgruppe "Energetische Ertüchtigung Bestandsgebäude" bereitgestellt werden.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
In der Produktgruppe 34.04. werden aus den vorhandenen Mitteln der Produktdefinition "Energetische Ertüchtigung Bestandsgebäude" (5.010742)
| 2024 | 2025 |
| 200.000 € | 2.000.000 € |
für die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden zweckgebunden. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in Haushaltsjahren 2024 und 2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.
Begründung
Der Einsatz von Photovoltaikanlagen auf Dachflächen ist ein wichtiger Baustein, um durch die Verwendung von erneuerbaren Energien die Klimaschutzziele in Frankfurt zu erreichen. Hier ist auch die Stadt Frankfurt gefordert, auf ihren eigenen Gebäuden Photovoltaikanlagen zu errichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Mai 2024 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.07.2024 im Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau abgelehnt.
34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement
Ausgaben 2025: 97 Mio € · im Antragsjahr 2024 94 Mio € — preisbereinigt +1 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme), Linke und AfD (= Ablehnung ohne Zusatz); FRAKTION (= Votum im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung ohne Zusatz) FRAKTION (= Annahme)