Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Museen klimaneutral ertüchtigen
Zusammenfassung
Der Etatantrag zielt darauf ab, Mittel für die klimaneutrale Ertüchtigung städtischer Museumsgebäude bereitzustellen. Dies umfasst Maßnahmen wie den Austausch von Fenstern und die Installation von Photovoltaikanlagen. Ziel ist es, Frankfurt bis 2035 klimaneutral zu gestalten und die Museen als Vorbilder für private Eigentümer zu positionieren.
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
In der Produktgruppe 34.04. werden aus den vorhandenen Mitteln der Produktdefinition "Energetische Ertüchtigung Bestandsgebäude" (5.010742)
2024 2025 250.000 € 1.000.000 €
für die für die klimaneutrale Ertüchtigung von städtischen Museumsgebäuden zweckgebunden. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in Haushaltsjahren 2024 und 2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.
Begründung
Smarte Heizkörperthermostate, LED-Beleuchtung, Klimakorridore, Austausch von Fenstern sowie Nachrüstung von Gebäudeleittechnik und Anlagensteuerung: Solche Maßnahmen helfen dabei, die städtischen Museen klimaneutral umzurüsten. Zudem könnten auf und an den Gebäuden Photovoltaik-Anlagen installiert werden. Wenn Frankfurt bis 2035 klimaneutral werden möchte, müssen alle Bereiche der Stadt hier mitziehen und insbesondere die Museen können hier auch Vorbildcharakter für private Eigentümerinnen und Eigentümer haben. Als Beispiel für diese Umrüstungen kann das Hamburger Konzept "Elf zu Null" gelten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Mai 2024 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2024 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport abgelehnt.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) FRAKTION (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU und Linke (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)