Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Stadt in Bewegung - Sportflächen für jedermann
Zusammenfassung
Der Etatantrag sieht die Einrichtung einer Projektdefinition "Stadt in Bewegung - Sportflächen für jedermann" vor, um stadtteilbezogene Sport- und Bewegungsangebote in öffentlichen Grünanlagen zu schaffen. Ziel ist es, der Bevölkerung Erholungs- und Bewegungsmöglichkeiten zu bieten, ohne dass eine Vereinsmitgliedschaft erforderlich ist.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Im Investitionsprogramm der Produktgruppe 22.09. - Grün- und Freiflächen - wird eine Projektdefinition "Stadt in Bewegung - Sportflächen für jedermann" eingerichtet und mit
2024 2025 100.000 € 300.000 €
ausgestattet. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in Haushaltsjahren 2024 und 2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.
Begründung
Mit dem Programm "Stadt in Bewegung" sollen stadtweit stadtteilbezogene Sport-und Bewegungsangebote in öffentlichen Grünanlagen oder auf anderen Freiflächen geschaffen werden, die von jedermann genutzt werden können. Damit wird dem Bedürfnis der Bevölkerung nach Erholung im Freien, nach Sport und Bewegung in öffentlichen Grünanlagen nachgekommen. Mit den öffentlich zugänglichen Bewegungsflächen, ohne dass dafür eine Vereinsmitgliedschaft notwendig ist, werden wichtige gesundheitliche und soziale Aspekte angesprochen. Mit der neugeschaffenen Haushaltsposition soll die Errichtung entsprechender Sport- und Bewegungsfelder (etwa Streetball- oder Volleyball-Courts, Calisthenic-Parks, Fitness-Anlagen) finanziert werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Mai 2024 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2024 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport abgelehnt.
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2024 67 Mio € — preisbereinigt +6 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU und Linke (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)