Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Gute Kinderspielplätze: Neubau und Wiederherstellung
Zusammenfassung
Der Etatansatz für den Neubau und die Wiederherstellung von Spielanlagen in Frankfurt soll erhöht werden, um die Spielplätze in einen besseren Zustand zu bringen. Dies ist notwendig, da die aktuellen Spielplätze in einem bemitleidenswerten Zustand sind und eine Verbesserung für die Familien in der Stadt erwartet wird.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Etatansatz für den Neubau und die Wiederstellung von Spielanlagen (Projektdefinition 5.001388) wird 2024 von 1.200.000 € um 200.000 € auf 1.400.000 € erhöht. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024 und 2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.
Begründung
Die Frankfurter Spielplätze sind in einem bemitleidenswerten Zustand. Jeder Euro mehr für den Neubau und die Wiederherstellung von Spielplätzen ist ein Euro für die Familien in unserer Stadt. Es ist unabdingbar, dass die Spielplätze in Frankfurt sukzessive in einen akkuraten Zustand gebracht werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Mai 2024 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.06.2024 im Ausschusses für Klima- und Umweltschutz abgelehnt.
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2024 67 Mio € — preisbereinigt +6 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU, AfD, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Annahme)