Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege…
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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Endlich wieder Nachmittagsunterricht an der Viktor-Frankl-Schule
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Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Endlich wieder Nachmittagsunterricht an der Viktor-Frankl-Schule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Einrichtung eines pädagogischen Nachmittagsangebotes erhält die Viktor-Frankl-Schule für das Schuljahr 2018/2019 30.000 €. Im Haushalt 2018 werden daher 30.000€ zweckbestimmt aus vorhandenen Mitteln bereitgestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Begründung: Die Viktor-Frankl-Schule (VFS) ist laut Schulprofil eine Ganztagsschule mit Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung. Ebenfalls an die Schule angegliedert ist ein Beratungs- und Förderzentrum, welches Eltern, Schülerinnen und Schüler unterstützt. Obwohl die Schule laut Schulprofil eine Ganztagsschule ist, kann seit dem Sommer 2017 kein Nachmittagsunterricht mehr angeboten werden. Auch wenn die Schule laut Aussage des staatlichen Schulamts "auskömmlich versorgt" sei, so lässt es die personelle Situation aufgrund von Elternzeit und Krankheitsausfällen nicht zu, dass zwei pädagogische Fachkräfte an 3 Tagen/Woche ein pädagogisch wertvolles Angebot organisieren und durchführen können. Ziel muss es sein, das Nachmittagsangebot der Schule dauerhaft zu sichern, damit die hervorragende Arbeit, die vormittags geleistet wird, am Nachmittag fortgesetzt werden kann.
Inhalt
Etatantrag vom 16.03.2018, E 32
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Endlich wieder Nachmittagsunterricht an der Viktor-Frankl-Schule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Einrichtung eines pädagogischen Nachmittagsangebotes erhält die Viktor-Frankl-Schule für das Schuljahr 2018/2019 30.000 €. Im Haushalt 2018 werden daher 30.000€ zweckbestimmt aus vorhandenen Mitteln bereitgestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Begründung: Die Viktor-Frankl-Schule (VFS) ist laut Schulprofil eine Ganztagsschule mit Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung. Ebenfalls an die Schule angegliedert ist ein Beratungs- und Förderzentrum, welches Eltern, Schülerinnen und Schüler unterstützt. Obwohl die Schule laut Schulprofil eine Ganztagsschule ist, kann seit dem Sommer 2017 kein Nachmittagsunterricht mehr angeboten werden. Auch wenn die Schule laut Aussage des staatlichen Schulamts "auskömmlich versorgt" sei, so lässt es die personelle Situation aufgrund von Elternzeit und Krankheitsausfällen nicht zu, dass zwei pädagogische Fachkräfte an 3 Tagen/Woche ein pädagogisch wertvolles Angebot organisieren und durchführen können. Ziel muss es sein, das Nachmittagsangebot der Schule dauerhaft zu sichern, damit die hervorragende Arbeit, die vormittags geleistet wird, am Nachmittag fortgesetzt werden kann.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 9 Versandpaket: 19.03.2018
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. März 2018 brachten CDU, SPD, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2018 254 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme