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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.12 Kommunale Abfallwirtschaft

Vorlagentyp: ELINKE
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Installation von mehr vogelsicheren Mülleimern an öffentlichen Plätzen in Frankfurt vor. Dies ist notwendig, um die Sauberkeit im öffentlichen Raum zu verbessern und die Aufenthaltsqualität für die Bürger zu erhöhen. Die Maßnahme soll insbesondere an stark frequentierten Orten umgesetzt werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadt Frankfurt installiert mehr vogelsichere Mülleimer an öffentlichen Plätzen.

Begründung

Seit Jahren gibt es zu wenig Mülleimer im öffentlichen Raum. Das Problem hat sich besonders seit Beginn der Corona-Pandemie zugespitzt, da viele Menschen in Frankfurt unterwegs Speisen und Getränke zum Mitnehmen verzehren und die Mülleimer an besonders stark frequentierten Orten, wie z.B. das Mainufer, die Zeil oder der Merianplatz, stark überfüllt sind. Oftmals liegen Essensreste, Verpackungen und sonstiger Abfall aufgrund fehlender Müllentsorgungsmöglichkeiten auf dem Boden. Hinzu kommt, dass Vögel, insbesondere Krähen, die sich auf der Suche nach Nahrung befinden, im Müll herumwühlen und zu noch mehr Unordnung beitragen. Um das Müllproblem in den Griff zu kriegen, müssen ausreichend große, vogelsichere Mülleimer installiert werden. Besonders an gut besuchten Orten, wie Einkaufsstraßen, öffentlichen Plätzen und Parks, muss die Anzahl der Mülleimer substanziell ausgeweitet werden. Die Maßnahme ist notwendig, um Frankfurt sauberer zu machen und die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum für alle zu erhöhen. Die Ausweitung von vogelsicheren Mülleimern muss dabei mit einer regelmäßigen Entleerung einhergehen, um Überfüllung zu vermeiden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Juni 2023 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.07.2023 im Ausschusses für Klima- und Umweltschutz abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 19 · 06.07.2023
TO I, TOP 39
Abgelehnt
Die Vorlage E 324 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIGAfDFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

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