Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice
Zusammenfassung
Der Etatansatz für die Öffentlichkeitsarbeit der Projektgruppe "GrünGürtel" wird um 60.000 € auf 50.000 € gekürzt. Dies geschieht aufgrund der Notwendigkeit, in Zeiten defizitärer Haushalte Einsparungen vorzunehmen, während gleichzeitig die Bedeutung der Öffentlichkeitsarbeit anerkannt wird.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Etatansatz für die Öffentlichkeitsarbeit der Projektgruppe "GrünGürtel" wird
| 2024 | 2025 | |
| von | 110.000 € | 110.000 € |
| um | 60.000 € | 60.000 € |
| auf | 50.000 € | 50.000 € |
gekürzt.
Begründung
Öffentlichkeitsarbeit ist wichtig. Daran bestehen keine Zweifel. In Zeiten defizitärer Haushalte muss jedoch auch hier gespart werden. Eine gute Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit kann auch kostengünstig durchgeführt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Mai 2024 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.06.2024 im Ausschusses für Klima- und Umweltschutz abgelehnt.
22.01 Umweltplanung und Umweltservice
Ausgaben 2025: 13 Mio € · im Antragsjahr 2024 11 Mio € — preisbereinigt +12 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)