Produktbereich: 22 Umwelt Energie sparen und Ressourcen schonen
Zusammenfassung
Der Antrag zielt darauf ab, Mittel für Investitionen in Energieeffizienz und Abfallvermeidung in städtischen Liegenschaften bereitzustellen. Dies soll zur Umrüstung auf LED-Technologie und zur Einführung umweltschonender Mülltrennung beitragen. Das erwartete Ergebnis ist eine nachhaltigere und klimagerechte Stadt.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Haushalt 2023 ff. werden die notwendigen Mittel bereitgestellt, um in städtischen Liegenschaften in Energieeffizienz und Abfallvermeidung zu investieren, damit bis zum Jahr 2023 die Beleuchtung sukzessive auf die moderne und energiesparende LED-Technologie umgerüstet und die Bewirtschaftung und Beschaffung in all ihren Facetten nach ressourcenschonenden und Fairtrade-Kriterien ausgerichtet wird. Insbesondere auch im Römer wird schnellstmöglich eine umweltschonendere Mülltrennung eingeführt. Der Fokus richtet sich auf Müllvermeidung und ein innovatives Re- und Upcycling.
Begründung
Der Klimaschutz-Masterplan zeigt den Weg auf: ein großer Beitrag zu einer nachhaltigen und klimagerechten Stadt wird durch Energieeinsparung, Energieeffizienz und Ressourcenschonung geleistet. Die Stadtverwaltung muss dabei beispielhaft vorangehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. Juni 2023 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.07.2023 im Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau abgelehnt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)