Produktbereich: 30 Büro OB, Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Bürgerliches Engagement stärken: Stiftungswesen in Frankfurt ausbauen und fördern
Zusammenfassung
Der Antrag zielt darauf ab, das Stiftungswesen in Frankfurt am Main in den Bereichen Kultur, Jugend und Soziales, Bildung, Natur und Umwelt sowie Denkmalschutz auszubauen und zu fördern. Dies soll durch die Prüfung und Berichterstattung des Magistrats erfolgen, um bürgerschaftliches Engagement zu stärken. Das erwartete Ergebnis ist eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für potenzielle Stifter.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, wie das Stiftungswesen in Frankfurt am Main in den Bereichen Kultur, Jugend und Soziales, Bildung, Natur und Umwelt sowie Denkmalschutz weiter ausgebaut und gefördert werden kann. Die Prüfung und Berichterstattung des Magistrats umfasst insbesondere, wie er seine Aktivierungs- und Lenkungsfunktion wahrzunehmen gedenkt, um potentielle Stifter zu fördern, sie bei ihrem Stiftungsengagement im gesellschaftlichen Bereich zu unterstützen und welche konkreten Möglichkeiten er sieht, die rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen für potentielle Stifter in unserer Stadt zu verbessern.
Begründung
Frankfurt am Main zeichnet sich seit alters her durch das Engagement seiner Bürger aus. Bürgerliches Engagement und die Großzügigkeit wohlhabender Frankfurterinnen und Frankfurter haben die Stadt am Main erst zur Metropole werden lassen. Als eines der besten Beispiele gilt die Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main. Aber auch kleinere und größere Stiftungen haben - insbesondere im Bereich der Armenfürsorge - ihren Anteil am sozialen Frieden der Stadt. Gerade Bürgerstiftungen sind prädestiniert, gesellschaftliches Engagement in den Bereichen Bereichen Kultur, Jugend und Soziales, Bildung, Natur und Umwelt sowie Denkmalschutz zu übernehmen. Die Initiative Bürgerstiftungen in Trägerschaft des Bundesverbands Deutscher Stiftungen e.V. charakterisiert ein bürgerschaftliches Stiftungswesen unter anderem folgendermaßen: "Eine Bürgerstiftung wirkt in einem breiten Spektrum des städtischen oder regionalen Lebens, dessen Förderung für sie im Vordergrund steht. Ihr Stiftungszweck ist daher breit. Er umfasst in der Regel den kulturellen Sektor, Jugend und Soziales, das Bildungswesen, Natur und Umwelt und den Denkmalschutz. Sie ist fördernd und/oder operativ tätig und sollte innovativ tätig sein." Zwar sind in der Stadt Frankfurt am Main bereits über 650 Stiftungen mit ihrem Sitz registriert, doch nach wie vor existiert ein enormes Ausbaupotential für bürgerliches Engagement im Stiftungswesen, das es mittels zu schaffender städtischer Anreize auszuschöpfen gilt. Als Ergänzung kommunaler Funktionen gewinnt dieses bürgerliche Engagement zunehmend an Bedeutung, auch vor dem Hintergrund einer immer schwieriger werdenden städtischen Haushaltslage.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. Mai 2022 brachte BFF-BIG diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.05.2022 im Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen abgelehnt.
30.04 Stadtmarketing
Ausgaben 2025: 3 Mio € · im Antragsjahr 2022 9 Mio € — preisbereinigt -67 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Annahme) FRAKTION (= Ablehnung)