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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Vorlagentyp: EBFF
1 SitzungAbgelehnt

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die mit Beschluss § 3735 der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.19 zur M12/19 verabschiedete Einführung eines Kultur- und Freizeittickets für Kinder- und Jugendliche unter 18 Jahren rückgängig zu machen und die aus dieser Maßnahme zu erwartenden Einsparungen in Höhe von ca. 1,0 Mio. EUR zunächst dafür einzusetzen, um die von ihm angekündigte Verkürzung der Schließzeiten der städtischen Museen zurückzunehmen. Die danach noch verbleibende Differenz in Höhe von cirka 250.000 EUR pro Jahr ist zum Zwecke der Konsolidierung des städtischen Haushalts heranzuziehen.

Begründung

Aufgrund der angespannten Haushaltslage der Stadt Frankfurt am Main ist das Kultur- und Freizeitticket (KUFTI) nicht mehr weiter fortzuführen. Die hierdurch eingesparten Mittel in Höhe von 1,0 Mio. EUR sind zunächst dafür zu verwenden, die vom Magistrat angekündigte Verkürzung der Schließzeiten der städtischen Museen zurückzunehmen und damit einen zweiten Schließtag in der Woche abzuwenden. Denn geschlossene Museen nutzen - auch bei freiem Eintritt - niemandem. Unterm Strich verbleibt nach Umsetzung beider Maßnahmen die Einsparung von Haushaltmitteln in Höhe von 250.000 EUR pro Jahr.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Mai 2022 brachte BFF-BIG diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.06.2022 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2022 75 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 8 · 02.06.2022
TO I, TOP 50
Abgelehnt
Die Vorlage E 316 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
AfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme)

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