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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Vorlagentyp: ELINKE
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht eine jährliche institutionelle Förderung von 61.200 Euro für den Verein VirusMusik / Kick e.V. vor, um die vielfältigen kulturellen Dienstleistungen und Projekte langfristig zu sichern. Diese Förderung ist notwendig, um organisatorische Hindernisse zu überwinden und die Qualität der Arbeit des Vereins zu gewährleisten.

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: VirusMusik / Kick e.V. erhält jährlich eine institutionelle Förderung in Höhe von 61.200 Euro.

Begründung

Bisher wurde VirusMusik / Kick e.V. mit jährlich zu beantragenden Projektmitteln aus dem Projektfördertopf für Popularmusik gefördert. Damit können u.a. keine Lohnkosten bezahlt werden, die Mittel müssen immer im entsprechenden Kalenderjahr ausgegeben werden und es können keine mittel- bis langfristigen Projekte geplant werden. Dies bringt erhebliche organisatorische Hindernisse mit sich, welche die facettenreiche und umfassende Arbeit von VirusMusik / Kick e.V. erschwert, weshalb eine institutionelle Förderung notwendig ist. Der Verein ist seit über 30 Jahren in Frankfurt aktiv. Seine Tätigkeiten umfassen die Bereitstellung von Proberäumen, die regelmäßige Organisation von Netzwerktreffen, Konzerten und verschiedenen Auftrittsmöglichkeiten, kostenlose Beratungsangebote für Musik- und Kulturschaffende, Radio- und TV-Sendungen, die Publikation des Musikmagazins "Standort" sowie ein breitgefächertes Programm zur Nachwuchsförderung. Durch städtische Zuschüsse können Kulturveranstaltungen des Vereins zu freiem Eintritt angeboten werden, was zentral für gesellschaftliche Teilhabe und den sozialen Zusammenhalt ist und daher in dieser Form auch in Zukunft sichergestellt werden muss. Um diese essentiellen Funktionen im Bereich Popularmusik weiterhin mit hoher Qualität erfüllen zu können, benötigt VirusMusik / Kick e.V. Fördermittel, um Mitarbeitende einstellen und bezahlen zu können. Nur mit den Zuschüssen einer institutionellen Förderung können Löhne für die erforderliche Halbtagsstelle und eine weitere Midi-Stelle mit 10 Stunden pro Woche im VirusMusik-Büro gezahlt werden. Zudem gewährt dieses Förderformat eine langfristigere Planungsmöglichkeit und -sicherheit sowie mehr organisatorische Unabhängigkeit durch die Option von Budgetübertragungen. Außerdem trägt es dazu bei, den Musik- und Kulturbetrieb krisenfester zu machen, wofür es auf kommunaler Ebene dringend Maßnahmen braucht angesichts der durch die Pandemie bedingten Existenznöte von Kulturschaffenden sowie der gegenwärtigen Preissteigerung durch Inflation und Energiekrise.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Juni 2023 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.07.2023 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 19 · 13.07.2023
TO I, TOP 71
Abgelehnt
Die Vorlage E 315 wird im Rahmen der Vorlage E 99 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

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