Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Baustopp Straßenbahnverbindung Stresemannallee - Mörfelder Landstraße

Vorlagentyp: EFREIE_WÄHLER
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Baustopp Straßenbahnverbindung Stresemannallee - Mörfelder Landstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die im Haushaltsentwurf eingestellten Mittel für die Straßenbahnverbindung Mörfelder Landstraße - Stresemannallee werden gestrichen und die Bauvorbereitungen mit sofortiger Wirkung gestoppt. Begründung: Als Bestandteil der ursprünglich geplanten Straßenbahnringlinie besaß die Straßenbahnverbindung Mörfelder Landstraße - Stresemannallee eine gewisse Berechtigung. Aufgrund der fraglichen Realisierung der Straßenbahnringlinie erscheint nun auch der Bau der Straßenbahnlinie 17 in den kommenden Jahren nicht erforderlich, insbesondere da der veranschlagte Gesamtbedarf (Ausgaben: 8,69 Millionen Euro; Verpflichtungsermächtigungen: 1,1 Millionen Euro) - abzüglich der bereits ausgegebenen Mittel für Planung und sonstige Vorabmaßnahmen in den Haushalten 2011 bis 2013 - anderweitig zur Haushaltskonsolidierung eingesetzt werden könnten.

Inhalt

Etatantrag vom 07.11.2013, E 315

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Baustopp Straßenbahnverbindung Stresemannallee - Mörfelder Landstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die im Haushaltsentwurf eingestellten Mittel für die Straßenbahnverbindung Mörfelder Landstraße - Stresemannallee werden gestrichen und die Bauvorbereitungen mit sofortiger Wirkung gestoppt.

Begründung: Als Bestandteil der ursprünglich geplanten Straßenbahnringlinie besaß die Straßenbahnverbindung Mörfelder Landstraße - Stresemannallee eine gewisse Berechtigung. Aufgrund der fraglichen Realisierung der Straßenbahnringlinie erscheint nun auch der Bau der Straßenbahnlinie 17 in den kommenden Jahren nicht erforderlich, insbesondere da der veranschlagte Gesamtbedarf (Ausgaben: 8,69 Millionen Euro; Verpflichtungsermächtigungen: 1,1 Millionen Euro) - abzüglich der bereits ausgegebenen Mittel für Planung und sonstige Vorabmaßnahmen in den Haushalten 2011 bis 2013 - anderweitig zur Haushaltskonsolidierung eingesetzt werden könnten.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 11.11.2013

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. November 2013 brachte FREIE_WÄHLER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.12.2013 im Verkehrsausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 26 · 29.11.2013
TO I, TOP 50
Abgelehnt
Die Vorlage E 315 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 03.12.2013
TO I, TOP 18
Abgelehnt
Die Vorlage E 315 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrünePiratenLinkeÖkoLinX-ARLNPD
Ablehnung:
SPDFreie WählerRömerFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., ÖkoLinX-ARL und NPD (= Ablehnung) FDP (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung