Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte
Zusammenfassung
Der Etatantrag sieht eine Erhöhung der Fördermittel für verschiedene Bereiche der Kultur in Frankfurt am Main vor, um die Kulturschaffenden in der Freien Szene nach den Herausforderungen der Pandemie und der Energiekrise zu unterstützen. Ziel ist es, die kulturelle Vielfalt und die Existenz der freien Kulturszene in Frankfurt zu sichern.
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
a) Die Förderung für den Bereich Bildende Kunst wird im Haushalt 2023 auf insgesamt 346.400 Euro Jahresbudget erhöht, dabei sind 160.000 Euro für Materialkostenzuschüsse, 160.000 Euro für Honorare und 26.400 Euro für die Ausstellungshonorare der einzigen städtischen Galerie (Heusenstamm Galerie) vorgesehen;
b) die Förderung für den Bereich Darstellende Kunst wird im Haushalt 2023 auf insgesamt 600.000 Euro Jahresbudget erhöht;
c) die Förderung für den Bereich Film wird im Haushalt 2023 auf insgesamt 520.000 Euro Jahresbudget erhöht;
d) die Förderung für den Bereich Klassische Musik wird im Haushalt 2023 auf insgesamt 250.000 Euro Jahresbudget erhöht;
e) die Förderung für den Bereich Popularmusik wird im Haushalt 2023 auf insgesamt 180.000 Euro Jahresbudget erhöht sowie
f) die Förderung für den Bereich Literatur wird im Haushalt 2023 auf insgesamt 20.000 Euro Jahresbudget erhöht.
Begründung
Begründung: Nach Jahren der Pandemie und mitten in einer Energiekrise sind die Kulturschaffenden der Freien Szene weiterhin in prekären Verhältnissen. Zudem werden in Kürze alle Förderprogramme in Bund und Land enden, welche die Szene in den letzten Jahren getragen haben. Die von der Bundesregierung geplanten Energiekrisenprogramme helfen nur Institutionen, Soloselbstständige drohen leer auszugehen. In der Pandemie schien es offensichtlich, dass es zukünftig notwendig sein wird, die Kultur besser abzusichern und krisenfester zu machen. Damit muss nun in den Kommunen begonnen werden, sodass die dauerhafte Krise nicht zum Verschwinden der freien Kultur in Frankfurt führt. Schließlich findet der überwiegende Teil des Frankfurter Kulturprogramms in der Freien Szene statt. Auch angesichts des Großprojekts "Neubau Städtische Bühnen" und den enormen finanziellen Aufwendungen dafür, darf die freie Kulturszene nicht vernachlässigt werden. Einer Entwicklung hin zur Förderung "großer Häuser" und damit der Institutionalisierung von Kunst bei gleichzeitiger Unterfinanzierung der Strukturen der freien Kulturszene, muss aktiv Einhalt geboten werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. Juni 2023 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.07.2023 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport angenommen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)