Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.13 Frankfurter Kinderbüro
Zusammenfassung
Im Etatantrag wird vorgeschlagen, im Haushalt 2023 Mittel bereitzustellen, um die Arbeit des Frankfurter Kinderbüros zu unterstützen. Ziel ist die Verbesserung der Lebenssituation von Kindern in Frankfurt durch die Schaffung einer Referent*innenstelle zur Koordination der Kinderbeauftragten. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Haushalt 2023 ff. werden ausreichend Mittel bereitgestellt, um die umfangreiche Arbeit der Geschäftsstelle der Kinderbeauftragten im Frankfurter Kinderbüro mit der Schaffung einer Referent*innenstelle zur Koordination der Kinderbeauftragten zu gewährleisten
Begründung
Ziel der Arbeit des Frankfurter Kinderbüros ist die Verbesserung der Lebenssituation von Frankfurter Kindern. Zentrale Aufgabe ist es, Kindern Gehör zu verschaffen, sie an Entscheidungen zu beteiligen oder ihre Interessen durch das Kinderbüro zu vertreten. Zu den Aufgaben des Kinderbüros zählt unter anderem die Geschäftsstelle der Kinderbeauftragten, die für die über 40 Kinderbeauftragten in Frankfurt zuständig ist. Um diese Koordinierung der Tätigkeiten weiterhin gewährleisten zu können, auch im Hinblick auf zusätzlich benötigte Kinderbeauftragte in den Stadtteilen, benötigt das Kinderbüro weitere personelle Ressourcen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. Juni 2023 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.07.2023 im Ausschusses für Bildung und Schulbau abgelehnt.
20.13 Frankfurter Kinderbüro
Ausgaben 2025: 2 Mio € · im Antragsjahr 2023 2 Mio € — preisbereinigt +16 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und BFF-BIG gegen LINKE. (= Annahme); FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme)