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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Vorlagentyp: ECDU
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht eine Erhöhung des Zuschusses für die Heussenstamm-Stiftung um 40.000 € auf 224.500 € vor, um die Förderung regionaler Künstlerinnen und Künstler zu unterstützen. Die Stiftung benötigt diese Mittel dringend, um den Betrieb aufrechtzuerhalten und eine halbe Stelle zu finanzieren.

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Zuschuss für die Heussenstamm-Stiftung wird 2024 und 2025 jeweils

von184.500 €
um40.000 €
auf224.500 €

erhöht und der Betrag wird verstetigt. Die Erhöhung geht zu Lasten der Allgemeinen Förderung. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Die Heussenstamm-Stiftung zeigt in ihrer qualitätvollen Galerie meistens Kunstwerke von Frankfurter Künstlerinnen und Künstlern und fördert damit regionale Kulturschaffende der freien Szene. Die Kulturstiftung hat u.a. mit den gestiegenen Energiekosten zu kämpfen. Sie benötigt dringend zusätzliche finanzielle Mittel, um den Betrieb in der jetzigen Form aufrechtzuerhalten. Dazu gehört auch die Finanzierung der zusätzlichen halben Stelle, die nach jetzigem Stand wieder wegfallen würde. Um die Arbeit der Heussenstamm-Stiftung weiterhin auf dem bestehenden Niveau zu halten, ist es unabdingbar, die finanziellen Mittel zu erhöhen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Mai 2024 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2024 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2024 87 Mio € — preisbereinigt +2 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 31 · 02.07.2024
TO I, TOP 67
Beraten
Die Vorlage E 306 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPBFFDie Partei
Ablehnung:
CDULinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, BFF und Die Partei gegen CDU und Linke (= Kenntnis)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 28 · 04.07.2024
TO I, TOP 72
Abgelehnt
Die Vorlage E 306 wird im Rahmen der Vorlage E 151 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme), Linke und BFF-BIG (= Ablehnung ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

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