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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung

Vorlagentyp: ELINKE
3 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Etatantrag vom 14.06.2023 fordert eine Erhöhung der Mittel für die Volkshochschule Frankfurt am Main um 170.000 Euro, um eine Honorarerhöhung der Kursleitenden zu finanzieren. Dies ist notwendig, um die Abwanderung von Fachkräften zu verhindern und die finanzielle Situation der Kursleitenden zu verbessern.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Haushalt 2023 werden die Mittel für der Volkshochschule Frankfurt am Main (VHS) um 170.000 Euro erhöht, um daraus eine Honorarerhöhung der Kursleitenden zwischen 80 Cent und 1,50 Euro pro Unterrichtsstunde zu finanzieren.

Begründung

Die Vertretung der Kursleitenden an der Volkshochschule Frankfurt am Main (VHS) haben sich mit einem Brief an die Stadtverordnetenversammlung gewandt, um auf die finanzielle Situation der Fachkräfte an der VHS aufmerksam zu machen und die daraus resultierenden personelle Situation für die Bildungseinrichtung skizziert. So drohen ohne die überfällige Honorarerhöhung der Kursleitenden die Abwanderung dieser Fachkräfte. Seit 2018 wurden die Honorare nicht mehr angepasst. Dies führt bei stetig steigenden lebenserhaltungskosten zu einem Reallohnverlust, den die Kursleitenden an der Volkshochschule Frankfurt am Main (VHS) nicht mehr stemmen können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Juni 2023 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.07.2023 im Haupt- und Finanzausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung, Kinderbüro

Ausgaben 2025: 20 Mio € · im Antragsjahr 2023 18 Mio € — preisbereinigt +7 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 19 · 10.07.2023
TO I, TOP 61
Abgelehnt
Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage E 306 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUAfDBFF-BIG
Ablehnung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) GRÜNE, SPD und FDP (= Annahme im Rahmen E 87) LINKE. (= Annahme) FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Annahme im Rahmen E 87) ÖkoLinX-ELF (= Annahme)

OBR 4
Sitzung 22 · 11.07.2023
TO II, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage E 306 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinkeFDPVoltBFF
Ablehnung:
SPDCDUdFfm
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, LINKE., FDP, Volt und BFF gegen SPD, CDU und dFfm (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 18.07.2023
TO II, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage E 306 wird im Rahmen der Vorlage E 87 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGLinkeFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung), LINKE. (= Annahme) sowie FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

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