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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Vorlagentyp: ECDU
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht eine Erhöhung des Zuschusses für das Papageno-Theater um 8.500 € auf 132.000 € vor, um den gestiegenen Energiepreisen und notwendigen Investitionen in die Infrastruktur des Theaters Rechnung zu tragen. Zudem wird ein einmaliger Investitionskostenzuschuss von 100.000 € für Sanierungsmaßnahmen beantragt.

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Zuschuss für das Papageno-Theater wird 2024 und 2025 jeweils

von123.500 €
um8.500 €
auf132.000 €

erhöht und der Betrag wird verstetigt. Die Erhöhung geht zu Lasten der Allgemeinen Förderung. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Weiter erhält das Papageno-Theater für Sanierungsmaßnahmen am Gebäude im Haushaltsjahr 2024 einen einmaligen Investitionskostenzuschuss in Höhe von

100.000,00 €.

Begründung

Auch wenn die Anzahl der Besucherinnen und Besucher des Papageno-Theaters in 2022 im Vergleich zu 2021 wieder gestiegen ist, hat das Papageno-Theater jetzt mit den gestiegenen Energiepreisen zu kämpfen. Zudem sind Investitionen in die Klimaanlage und das Dach zeitnah zu tätigen. Die voraussichtlichen Kosten sind hier nochmals angestiegen. Diese Investitionen können nicht alleine durch das Papageno-Theater getragen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Mai 2024 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2024 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2024 87 Mio € — preisbereinigt +2 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 32 · 01.07.2024
TO I, TOP 50
Angenommen
Dem Antrag, sich mit der Vorlage E 303 nicht zu befassen, wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 28 · 04.07.2024
TO I, TOP 69
Abgelehnt
Die Vorlage E 303 wird im Rahmen der Vorlage E 155 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltAfD
Ablehnung:
CDULinkeBFF-BIGÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und Linke (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 466) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung ohne Zusatz) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

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