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Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, Mittel im Haushalt 2023 bereitzustellen, um den Jugendverkehrsgarten in Frankfurt für die Verkehrssicherheitserziehung wieder in Betrieb zu nehmen. Dies ist notwendig, da die Haushaltslage sich verbessert hat und die Einrichtung für die Verkehrserziehung von großer Bedeutung ist.
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Neues zu Grüneburgpark per E-MailAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Haushalt 2023 werden Mittel bereitgestellt, um den Jugendverkehrsgarten in Frankfurt wieder in regelhafte Nutzung im Rahmen der Verkehrssicherheitserziehung zu nehmen.
Begründung
Auf die Frage Nr.: 1217 der 15. Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 17.11.2022 nach dem Zustand und den Plänen der Stadt für den Jugendverkehrsgarten am Grüneburgpark hat Stadträtin Rosemarie Heilig wie folgt geantwortet: "Die Stadt Frankfurt hat mehrere Varianten einer Neugestaltung in Abstimmung mit der Polizei und den Denkmalschutzfachämtern untersucht. Aufgrund der Haushaltslage ist über den Zeitpunkt der Umsetzung noch nicht entschieden worden." Die Haushaltslage hat sich nachweislich gebessert, so dass diese wichtige städtische Einrichtung zur Verkehrserziehung schnellstmöglich ertüchtigt und wieder in Nutzung genommen werden muss. Entsprechende Mittel sind über den Haushalt 2023 bereitzustellen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. Juni 2023 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.07.2023 im Ausschusses für Bildung und Schulbau abgelehnt.
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2023 303 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen LINKE., AfD und BFF-BIG (= Annahme); FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme)