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Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Durchführung zusätzlicher Fahrten zum Haus…

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Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Durchführung zusätzlicher Fahrten zum Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland für interessierte Absolventinnen und Absolventen

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNE
1 SitzungAngenommen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Durchführung zusätzlicher Fahrten zum Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland für interessierte Absolventinnen und Absolventen von Integrationskursen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Kommunale Ausländervertretung (KAV) erhält 5000 € für die Durchführung zusätzlicher Fahrten zum Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn. Die Gelder dienen einer 50%-igen Ko-Finanzierung der Busanmietung für die Fahrten, die von der KAV in gleichem Umfang bezuschusst werden. Dadurch wird es der KAV ermöglicht, die Fahrten in den Jahren 2019 und 2020 je nach Bedarf zwei- oder dreimal jährlich anzubieten. Voraussetzung für die Durchführung ist die Erstellung eines Konzepts zur Gewinnung und Auswahl der Teilnehmer auf Grundlage des mit der B 88/2017 angekündigten Verfahrens. Die Finanzierung erfolgt zweckgebunden aus vorhandenen Mitteln des Projektfördertopfes für Vereinsförderung, Maßnahmen und Projekte zur Integration. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Begründung: Erfreulicherweise gibt es mittlerweile einige städtische Angebote im Rahmen derer geflüchteten Menschen Museen und Kultureinrichtungen der Stadt Frankfurt näher gebracht werden. Dazu zählen zum Beispiel das Programm "Kulturöffner: Museum" des Amtes für multikulturelle Angelegenheiten sowie das Programm "Places to see" des Kulturdezernats in Kooperation mit Frankfurter Museen, dem Palmengarten und dem Zoo. Auch das Historische Museum Frankfurt hat eine Kuratorenstelle für Diversität und Migration eingerichtet, die Frankfurter Geschichte aus transkultureller Perspektive neu beleuchtet und besondere Vermittlungsangebote für Menschen mit anderen kulturellen Hintergründen entwickeln soll. Dies alles ist sehr zu begrüßen. Trotz dieses Angebotes erfreuen sich jedoch auch die von der KAV jährlich organisierten Fahrten zum Haus der Geschichte in Bonn nach wie vor sehr großer Beliebtheit. An diesen Fahrten nehmen sowohl geflüchtete Menschen zum Abschluss ihres Integrationskurses als auch bereits seit einiger Zeit in Frankfurt lebende Migrantinnen und Migranten teil. Das Museum ist eines der beliebtesten in Deutschland und bietet Begleitungen durch die Ausstellung in englischer, französischer, italienischer, spanischer, niederländischer, polnischer, russischer, türkischer und arabischer Sprache an. Nach Aussage der Organisatorinnen und Organisatoren gibt ein solcher Tag den Menschen die Chance die wechsel- und häufig auch leidvolle gesamtdeutsche Geschichte hautnah zu erleben. Die dabei gewonnenen Informationen und Eindrücke können ein neues Verständnis und eine stärkere Verbundenheit zu dem Land fördern, das für viele der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur neuen Heimat geworden ist. Da die Nachfrage das Angebot regelmäßig übersteigt, sollen mehr Interessierte die Möglichkeit zur Teilnahme erhalten. Auch wenn das Angebot leider nicht flächendeckend für alle Integrationskurs-Teilnehmer/innen bereitgestellt werden kann, wird durch die Erhöhung der Anzahl an Fahrten pro Jahr eine Verbesserung erzielt. Darüber hinaus engagiert sich die KAV seit vielen Jahren ehrenamtlich und finanziert bislang auch die Bildungsfahrten in Eigenregie. Ein städtischer Zuschuss soll daher auch ein Zeichen der Anerkennung für das geleistete Engagement sein.

Inhalt

Etatantrag vom 25.01.2019, E 2

Betreff: Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Durchführung zusätzlicher Fahrten zum Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland für interessierte Absolventinnen und Absolventen von Integrationskursen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Kommunale Ausländervertretung (KAV) erhält 5000 € für die Durchführung zusätzlicher Fahrten zum Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn. Die Gelder dienen einer 50%-igen Ko-Finanzierung der Busanmietung für die Fahrten, die von der KAV in gleichem Umfang bezuschusst werden. Dadurch wird es der KAV ermöglicht, die Fahrten in den Jahren 2019 und 2020 je nach Bedarf zwei- oder dreimal jährlich anzubieten. Voraussetzung für die Durchführung ist die Erstellung eines Konzepts zur Gewinnung und Auswahl der Teilnehmer auf Grundlage des mit der B 88/2017 angekündigten Verfahrens. Die Finanzierung erfolgt zweckgebunden aus vorhandenen Mitteln des Projektfördertopfes für Vereinsförderung, Maßnahmen und Projekte zur Integration. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Begründung: Erfreulicherweise gibt es mittlerweile einige städtische Angebote im Rahmen derer geflüchteten Menschen Museen und Kultureinrichtungen der Stadt Frankfurt näher gebracht werden. Dazu zählen zum Beispiel das Programm "Kulturöffner: Museum" des Amtes für multikulturelle Angelegenheiten sowie das Programm "Places to see" des Kulturdezernats in Kooperation mit Frankfurter Museen, dem Palmengarten und dem Zoo. Auch das Historische Museum Frankfurt hat eine Kuratorenstelle für Diversität und Migration eingerichtet, die Frankfurter Geschichte aus transkultureller Perspektive neu beleuchtet und besondere Vermittlungsangebote für Menschen mit anderen kulturellen Hintergründen entwickeln soll. Dies alles ist sehr zu begrüßen. Trotz dieses Angebotes erfreuen sich jedoch auch die von der KAV jährlich organisierten Fahrten zum Haus der Geschichte in Bonn nach wie vor sehr großer Beliebtheit. An diesen Fahrten nehmen sowohl geflüchtete Menschen zum Abschluss ihres Integrationskurses als auch bereits seit einiger Zeit in Frankfurt lebende Migrantinnen und Migranten teil. Das Museum ist eines der beliebtesten in Deutschland und bietet Begleitungen durch die Ausstellung in englischer, französischer, italienischer, spanischer, niederländischer, polnischer, russischer, türkischer und arabischer Sprache an. Nach Aussage der Organisatorinnen und Organisatoren gibt ein solcher Tag den Menschen die Chance die wechsel- und häufig auch leidvolle gesamtdeutsche Geschichte hautnah zu erleben. Die dabei gewonnenen Informationen und Eindrücke können ein neues Verständnis und eine stärkere Verbundenheit zu dem Land fördern, das für viele der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur neuen Heimat geworden ist. Da die Nachfrage das Angebot regelmäßig übersteigt, sollen mehr Interessierte die Möglichkeit zur Teilnahme erhalten. Auch wenn das Angebot leider nicht flächendeckend für alle Integrationskurs-Teilnehmer/innen bereitgestellt werden kann, wird durch die Erhöhung der Anzahl an Fahrten pro Jahr eine Verbesserung erzielt. Darüber hinaus engagiert sich die KAV seit vielen Jahren ehrenamtlich und finanziert bislang auch die Bildungsfahrten in Eigenregie. Ein städtischer Zuschuss soll daher auch ein Zeichen der Anerkennung für das geleistete Engagement sein.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 28.01.2019

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Januar 2019 brachten CDU, SPD, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.02.2019 im Ausschusses für Bildung und Integration angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

10.03 Integration und Antidiskriminierung

Ausgaben 2025: 20 Mio € · im Antragsjahr 2019 6 Mio € — preisbereinigt +167 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 28 · 18.02.2019
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage E 2 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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