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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Der Mainkai muss zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke endlich Fußgängerzone werden

Vorlagentyp: ESPD
2 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Der Mainkai muss zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke endlich Fußgängerzone werden Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die im Haushaltsentwurf unter der Haushaltsstelle 5.005884 für die "Verminderung der Trennwirkung von Berliner Straße und Mainkai" veranschlagten Planungsmittel in Höhe von 150.000 Euro sowie die für die Realisierung in Aussicht genommenen Gesamtkosten in Höhe von 1.500.000 Euro werden für die Errichtung einer Fußgängerzone zwischen Alter Brücke und Mainkai sowie die bauliche Umnutzung des stillzulegenden Straßenraumes verwandt. Begründung: Im Rahmen des langfristig angelegten Projekte der Hinwendung der Stadt zum Main ("Wohnen am Fluss") sollte die von der Straße am Mainkai ausgehende Trennwirkung zwischen dem Fluss und dem historischen Zentrum der Stadt endlich beseitigt werden. Die an vielen Tagen des Jahres aus unterschiedlichen Gründen vollzogene Sperrung des Mainufers - auch an Werktagen - zeigt, dass die Umsetzung des Vorschlages praktikabel ist.

Inhalt

Etatantrag vom 07.02.2013, E 29

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Der Mainkai muss zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke endlich Fußgängerzone werden Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die im Haushaltsentwurf unter der Haushaltsstelle 5.005884 für die "Verminderung der Trennwirkung von Berliner Straße und Mainkai" veranschlagten Planungsmittel in Höhe von 150.000 Euro sowie die für die Realisierung in Aussicht genommenen Gesamtkosten in Höhe von 1.500.000 Euro werden für die Errichtung einer Fußgängerzone zwischen Alter Brücke und Mainkai sowie die bauliche Umnutzung des stillzulegenden Straßenraumes verwandt.

Begründung: Im Rahmen des langfristig angelegten Projekte der Hinwendung der Stadt zum Main ("Wohnen am Fluss") sollte die von der Straße am Mainkai ausgehende Trennwirkung zwischen dem Fluss und dem historischen Zentrum der Stadt endlich beseitigt werden. Die an vielen Tagen des Jahres aus unterschiedlichen Gründen vollzogene Sperrung des Mainufers - auch an Werktagen - zeigt, dass die Umsetzung des Vorschlages praktikabel ist.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 18.02.2013

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Februar 2013 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.03.2013 im Verkehrsausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 19 · 12.03.2013
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 29 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 GrüneSPDLinke
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
2 GrüneFreie WählerFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: 3 GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 GRÜNE, FREIE WÄHLER und FDP

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 12.03.2013
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage E 29 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinkePiratenRömerFreie WählerÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= Ablehnung)

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