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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Vorlagentyp: ECDU
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Anschaffung eines mobilen Schwimmbades in Form eines umgebauten Übersee-Containers vor, um Grundschülern Schwimmunterricht zu ermöglichen. Dies ist notwendig, da viele Schulen in Frankfurt am Main nicht über ausreichende Schwimmmöglichkeiten verfügen. Die Maßnahme soll dazu beitragen, die Schwimmfähigkeiten der Kinder zu verbessern.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Zur Nutzung eines mobilen Schwimmbades, das in Grundschulen zum Einsatz kommt, die sonst keinen bzw. keinen ausreichenden Schwimmunterricht anbieten können, werden für die Anschaffung eines umgebauten "Übersee-Containers"

2025 250.000 Euro

in den Haushalt eingestellt.

Die Gegenfinanzierung erfolgt aus vorhandenen Mitteln des Finanzhaushalts im Produktbereich 20. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Mobile Schwimmbäder, konstruiert aus "Übersee-Containern", werden in Nordrhein-Westfahlen bereits erfolgreich eingesetzt. Diese Container wurden bemalt und mit Wasseraufbereitungsanlage, Wärmepumpen und Umkleidekabinen entsprechend umgerüstet. Sie können per Tieflader transportiert und z.B. in den Frankfurter Stadtteilen an zentralen Stellen bzw. auf Schulhöfen mit passender Größe temporär aufgestellt werden. Der Bedarf ist groß. Viele Grundschülerinnen und Grundschüler können nicht schwimmen, es fehlen jedoch in der Stadt Frankfurt am Main erforderliche Wasserzeiten, um allen Schülerinnen und Schülern der Jahrgangsstufe 3 Schwimmunterricht anzubieten zu können. Das hat auch damit zu tun, dass einige Stadtteile seit Jahren auf die Sanierung von Schulschwimmbädern warten. Wenn es vor Ort kein Schwimmbad gibt, wird es schwierig, den Schwimmunterricht zu erteilen und den Schülerinnen und Schülern das Schwimmen beizubringen. Trockenübungen reichen hier nicht aus. Zudem ist es für viele Schulen auch eine logistische Herausforderung, in angemessener Zeit zu den Schwimmbädern zu kommen, so dass häufig auch nur wenig Zeit verbleibt, um zu schwimmen. Schließlich müssen sich die Schülerinnen und Schüler auch noch umziehen und im Anschluss die Haare föhnen. Was liegt also näher, als das Schwimmbad in Form von mobilen Schwimmcontainern zu den Schulen zu bringen? Die Rückmeldungen der Schwimmlehrer und Kinder zu den Containern sind in Nordrhein-Westfalen ausgesprochen positiv.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Mai 2024 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2024 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2024 412 Mio € — preisbereinigt +0 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 28 · 01.07.2024
TO I, TOP 29
Abgelehnt
Die Vorlage E 296 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPÖkoLinX-ELFBFF-BIGVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU, Linke und AfD (= Annahme) sowie FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 28 · 04.07.2024
TO I, TOP 67
Abgelehnt
Die Vorlage E 296 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU und Linke (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRAKTION (= Annahme) ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung)

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