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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung Wilhelmshöher Straße

Vorlagentyp: ECDU
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Im Rahmen dieses Etatantrags wird die zügige Sanierung der Wilhelmshöher Straße gefordert, wobei konkret eine förderfähige Sanierungsplanung erstellt werden soll. Geplant ist eine Mittelbereitstellung von 100.000 € im Haushaltsjahr 2026. Dies ist notwendig, da bereits 2025 eine Fortsetzung der Grunderneuerung vorgesehen war, diese jedoch aufgrund der fehlenden Planung verschoben werden musste.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Wilhelmshöher Straße — 18 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

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Neues zu Wilhelmshöher Straße per E-Mail

Antrag

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, mit der Zielsetzung einer zügigen Durchführung auch des zweiten Bauabschnitts der Sanierung der Wilhelmshöher Straße in Abstimmung mit dem Ortsbeirat, der Bevölkerung und dem Land Hessen eine förderfähige Sanierungsplanung vorzulegen.
  2. Für eine förderfähige Sanierungsplanung werden im Jahr 2026 in die Projektdefinition 5.002442 "Grunderneuerung eines Teilabschnitts der Wilhelmshöher Straße" 100.000 € eingestellt, so dass der Ansatz von 2.500.000 € um 2.400.000 € auf 100.000 € gekürzt wird.

Begründung

Bereits im Jahr 2025 sollte die dringend notwendige Grunderneuerung der Wilhelmshöher Straße mit dem zweiten Bauabschnitt fortgesetzt werden. Die Durchführung musste allerdings verschoben werden, da die vorgesehene Planung nicht den Förderrichtlinien des Landes Hessen entspricht. Eine neue Planung wurde noch nicht vorgelegt, so dass auch im Jahr 2026 die Bauarbeiten nicht beginnen können. Die für die Sanierung der Wilhelmshöher Straße für das Jahr 2026 vorgesehen Mittel werden also noch nicht in voller Höhe benötigt und können daher bis auf den Betrag, der für die Erarbeitung einer förderfähigen Planung notwendig ist, gekürzt werden. Der Magistrat ist aufgefordert, in Abstimmung mit dem Ortsbeirat, der Bevölkerung in Seckbach und dem Land Hessen zügig eine förderfähige Planung vorzulegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Januar 2026 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 11
Sitzung 45 · 23.02.2026
TO II, TOP 1
Abgelehnt
Die Vorlage E 28 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinke
Ablehnung:
CDUFDPFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und Linke gegen CDU, FDP und fraktionslos (= Annahme)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 42 · 23.02.2026
TO I, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage E 28 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
LinkeFDPÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
AfD
Enthaltung:
BFF-BIG
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Volt (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: Linke, FDP, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION; GRÜNE, CDU, SPD und Volt (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss); BFF-BIG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO II, TOP 30
Abgelehnt
Die Vorlage E 28 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfD
Enthaltung:
BFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke. FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU und AfD (= Annahme); BFF-BIG (= Enthaltung)

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Ortsbeiratssitzung