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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr

Vorlagentyp: EAfD
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Bereitstellung von Planungsmitteln für die Untertunnelung der Eschersheimer Landstraße zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs. Dies soll die Verkehrssicherheit erhöhen und die Lebensqualität der Anwohner verbessern. Die Vorlage wurde jedoch in mehreren Sitzungen abgelehnt.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, Planungsmittel für die unterirdische Streckenführung der U-Bahn-Linien U1, U2, U3 und U8 auf dem Abschnitt Eschersheimer Landstraße, beginnend an der Haltestelle Dornbusch bis kurz hinter der Haltestelle Weißer Stein, in den Haushalt 2022 einzustellen.

Begründung

Ein Tunnelbau im genannten Abschnitt hätte viele Vorteile. Sowohl der motorisierte Individualverkehr, als auch der Fuß- und Radverkehr könnten sich besser entfalten. Auch würde eine entsprechende Umsetzung dieser Maßnahme die Möglichkeit eröffnen, die Aufenthaltsqualität auf der Eschersheimer Landstraße erheblich zu steigern. In dem oben genannten Streckenabschnitt gab es seit der Inbetriebnahme Ende der 60er Jahre dutzende Todesopfer und viele Verletzte, resultierend aus Gleisüberquerungen. Die Verkehrssicherheit würde durch eine Untertunnelung dauerhaft erheblich verbessert. Außerdem wird aktuell die Lebensqualität der Anwohner aufgrund des Lärms stark beeinträchtigt. Die durch die Linienführung der U-Bahn bewirkte künstliche Trennung der Stadtteile Dornbusch und Eschersheim könnte außerdem endlich beendet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. April 2022 brachte AfD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.06.2022 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio € · im Antragsjahr 2022 31 Mio € — preisbereinigt -60 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 2
Sitzung 11 · 30.05.2022
TO I, TOP 46
Beraten
Die Vorlage E 286 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen BFF (= Kenntnis)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 8 · 30.05.2022
TO I, TOP 46
Abgelehnt
Die Vorlage E 286 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
AfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme)

OBR 9
Sitzung 11 · 02.06.2022
TO I, TOP 22
Abgelehnt
Die Vorlage E 286 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinke1 FDP
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
CDU1 FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und 1 FDP gegen BFF (= Annahme); CDU und 1 FDP (= Enthaltung)

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