Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen
Zusammenfassung
Der Antrag sieht eine Reduzierung der Mittel für den Verein "Netzwerk Frankfurt für gemeinschaftliches Wohnen e.V." vor, um die Haushaltslage zu berücksichtigen. Dies geschieht im Kontext eines hochdefizitären Haushalts, um eine angemessene Verteilung der Zuschüsse zu gewährleisten.
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Thema Sport, Freizeit und Bäder verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die Mittel für den Verein "Netzwerk Frankfurt für gemeinschaftliches Wohnen e.V." in der Produktgruppe 17.01 werden für
2024 2025 von 261.000 € 261.000 € um 111.000 € 111.000 € auf 150.000 € 150.000 €
reduziert.
Begründung
In Zeiten eines hochdefizitären Haushalts muss sich die Erhöhung der Zuschüsse für Vereine im angemessenen Rahmen halten. Eine Steigerung des Zuschusses um mehr als 150% sind eine massive und nicht zu rechtfertigende Ungleichbehandlung der Vereine untereinander. Die Mittel des Liegenschaftsfonds zur Förderung von gemeinschaftlichen Wohnprojekten betragen 2024 noch 1,4 Mio. € und ab 2025 0 EUR. Eine Erhöhung des Zuschusses für das Netzwerk erscheint daher nicht sinnvoll.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Mai 2024 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.07.2024 im Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau abgelehnt.
17.01 Wohnen
Ausgaben 2025: 30 Mio € · im Antragsjahr 2024 29 Mio € — preisbereinigt +1 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme), Linke und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Annahme) FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)