Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend-und Sozialamtes
Status nicht sicher bestimmbar
Diese Vorlage stammt aus der vorherigen Wahlperiode. Aus den vorhandenen Daten lässt sich nicht zuverlässig erkennen, ob der für § 21 maßgebliche Beschluss schon vorlag.Warum?
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Haushalt 2023 werden ausreichend Mittel bereitgestellt, um die noch fehlenden Stadtteile in das Programm "Aktive Nachbarschaft" aufzunehmen. Die mit dem Programm verbundenen Nachbarschaftsbüros werden regelhaft mit zwei Stellen für Quartiers-Manager*innen besetzt.
Begründung
Ziel des Programms "Aktive Nachbarschaft" ist es, die Wohn- und Lebenssituation in Gebieten mit besonderem Entwicklungs- und Sanierungsbedarf zu verbessern und die Integration in die Stadtgesellschaft zu erleichtern. Wie wichtig die Arbeit der Quartiers-Manager*innen ist, wird im Magistratsbericht B 826 aus dem Jahr 2021 eindrücklich beschrieben. Dort heißt es unteranderem: "Im Rahmen des Quartiersmanagements werden die Bewohnerinnen und Bewohner vor Ort gestärkt und engagieren sich für ihre eigenen Bedarfe und Veränderungswünsche. Partizipation und Inklusion als Kernstrategien des Programms ermöglichen eine nachhaltige Integration und die Identifikation mit dem eigenen Lebensumfeld." Diese Vorteile sollten allen Menschen in Frankfurt zugutekommen. Dafür benötigt jeder Stadtteil ein personell gut aufgestelltes Nachbarschaftsbüro.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. Juni 2023 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes
Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2023 1.353 Mio € — preisbereinigt +3 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GR├ťNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ├ľkoLinX-ELF (= Annahme) BFF-BIG (= Ablehnung)