Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umstellung von Gasleuchten auf elektrische Leuchten

Etatantrag vom 06.11.2014, E 27

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umstellung von Gasleuchten auf elektrische Leuchten Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. "Aber zur farblichen Prägung unserer Welt gehören auch die Farben der Nacht und ihre Beleuchtung. Dabei denke ich zum Beispiel an die Bemühungen um den Erhalt der historischen Gaslaternen in Berlin, aber auch in Frankfurt am Main, Dresden und Düsseldorf. Das Wort "Denkmalschutz" klingt manchem vielleicht etwas verstaubt. Wer aber auch einen Blick in die Zeitschrift "MONUMENTE" wirft, der weiß, dass hier nicht Ewig-Gestrige am Werke sind, sondern höchst aufgeschlossene und engagierte Bürgerinnen und Bürger, denen am Erhalt des Schönen und Bewahrenswerten gelegen ist. Und der merkt auch sofort, wie spannend und bereichernd aktiver Denkmalschutz ist". Grußwort von Bundespräsident Joachim Gauck zum Tag des Denkmals 2014 Genau. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Die im Haushaltsentwurf unter der Haushaltsstelle 5.001250 für die Jahre 2015 bis 2018 veranschlagten Haushaltsmittel in Höhe von 20.600.000 € werden gestrichen. Ebenso werden die aus 2014 (einschließlich Übertrag) noch vorhandenen Restmittel gestrichen.

Begründung: Die Umstellung der bei der Bevölkerung beliebten Gasleuchten ist überflüssig und angesichts der Haushaltssituation nicht zu vertreten.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.11.2014