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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Autofreies Mainufer zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke

Vorlagentyp: ESPD
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Autofreies Mainufer zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die nördliche Mainuferstraße wird zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke für den Autoverkehr stillgelegt und in eine autofreie Zone für Fußgänger und Radfahrer umgewandelt. Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 5.006004. Begründung: Die beiden Frankfurter Mainufer haben sich immer mehr zu einer bei Fußgänger und Radfahrern beliebten hochattraktiven Aufenthaltszone entwickelt. Lediglich an der eigentlich attraktivsten Stelle des nördlichen Mainufers zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke wird die Zugänglichkeit des Mainufers durch den Autoverkehr stark beeinträchtigt. Hier sollte endlich durch Stilllegung der Straße Abhilfe geschaffen werden, zumal die Bedeutung des Zuganges zum Main durch die neue Altstadtbebauung stark steigen wird.

Inhalt

Etatantrag vom 06.11.2014, E 26

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Autofreies Mainufer zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die nördliche Mainuferstraße wird zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke für den Autoverkehr stillgelegt und in eine autofreie Zone für Fußgänger und Radfahrer umgewandelt. Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 5.006004.

Begründung: Die beiden Frankfurter Mainufer haben sich immer mehr zu einer bei Fußgänger und Radfahrern beliebten hochattraktiven Aufenthaltszone entwickelt. Lediglich an der eigentlich attraktivsten Stelle des nördlichen Mainufers zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke wird die Zugänglichkeit des Mainufers durch den Autoverkehr stark beeinträchtigt. Hier sollte endlich durch Stilllegung der Straße Abhilfe geschaffen werden, zumal die Bedeutung des Zuganges zum Main durch die neue Altstadtbebauung stark steigen wird.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 17.11.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. November 2014 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 09.12.2014 im Verkehrsausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 37 · 02.12.2014
TO I, TOP 28
Abgelehnt
Die Vorlage E 26 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFreie WählerFDP
Ablehnung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 09.12.2014
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage E 26 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeRömerFDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung