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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kreisverkehr an der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/Barbarossastraße

Vorlagentyp: ECDU
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Begründung

Die Victor-Slotosch-Straße wird zunehmend Anziehungspunkt für Gewerbe- und Einzelhandelsansiedlungen mit entsprechend steigendem Verkehrsaufkommen. Aldi und Lidl haben dort Einkaufsmärkte eröffnet. Um die erhöhte Verkehrsmenge ohne überflüssige Umwegfahrten abwickeln zu können, ist ein Umbau der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/Barbarossastraße notwendig. Mittlerweile liegt eine beschlossene Vorplanung zur Errichtung eines Kreisverkehrs an dieser Kreuzung vor, der Verkehrsbeziehungen in alle Fahrtrichtungen zuläßt.

Inhalt

Etatantrag vom 24.01.2008, E 26

Betreff:

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kreisverkehr an der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/Barbarossastraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Für die Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße / Vilbeler Landstraße / Barbarossastraße werden im Haushalt 2008 Planungsmittel in Höhe von 70.000 Euro vorgesehen.

Die Finanzierung erfolgt aus dem Produktbereich 16, Produktgruppe 16.03 Verkehrsanlagen, Produktdefinition 5.001265.

Begründung:

Die Victor-Slotosch-Straße wird zunehmend Anziehungspunkt für Gewerbe- und

Einzelhandelsansiedlungen mit entsprechend steigendem Verkehrsaufkommen. Aldi und Lidl haben dort Einkaufsmärkte eröffnet. Um die erhöhte Verkehrsmenge ohne überflüssige Umwegfahrten abwickeln zu können, ist ein Umbau der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/Barbarossastraße notwendig. Mittlerweile liegt eine beschlossene Vorplanung zur Errichtung eines Kreisverkehrs an dieser Kreuzung vor, der Verkehrsbeziehungen in alle Fahrtrichtungen zuläßt.

Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 16 Versandpaket: 29.01.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Januar 2008 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.02.2008 im Verkehrsausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 16
Sitzung 19 · 12.02.2008
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage E 26 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage E 26 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung