Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Ausbesserung von Forstwegen
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Thema Fahrradfahren verfolgenBegründung
Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Ausbesserung von Forstwegen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Mittel zur Sanierung der Forstwege zwischen den Kleingärten im Bereich Sachsenhausen/ Oberrad einzustellen. Begründung: Die oben bezeichneten Forstwege weisen in weiten Teilen zahlreiche Schlaglöcher auf. An vielen Stellen ist sogar der Teerbelag in Schlaglöcher und Unebenheiten verwandelt. Diese Forstwege werden stark von Radfahrern frequentiert. Für viele Radfahrer ist dies der Radweg zur Arbeitsstätte. Eine Reparatur sollte schnellstmöglich ausgeführt werden, da die vorhandenen Schlaglöcher weiterhin eine große Unfallgefahr darstellen.
Inhalt
Etatantrag vom 26.03.2017, E 268
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Ausbesserung von Forstwegen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Mittel zur Sanierung der Forstwege zwischen den Kleingärten im Bereich Sachsenhausen/ Oberrad einzustellen.
Begründung: Die oben bezeichneten Forstwege weisen in weiten Teilen zahlreiche Schlaglöcher auf. An vielen Stellen ist sogar der Teerbelag in Schlaglöcher und Unebenheiten verwandelt. Diese Forstwege werden stark von Radfahrern frequentiert. Für viele Radfahrer ist dies der Radweg zur Arbeitsstätte. Eine Reparatur sollte schnellstmöglich ausgeführt werden, da die vorhandenen Schlaglöcher weiterhin eine große Unfallgefahr darstellen.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 02.05.2017
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 26. März 2017 brachte FRANKFURTER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.05.2017 im OBR 5 angenommen.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme