Produkthaushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Verbreiterung des Gehweges in der Markgrafenstraße
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Neues zu Leipziger Straße per E-MailBegründung
Der Gehweg im unteren Straßenbereich ist schmaler als in der oberen Straßenhälfte. Durch die diagonal- und senkrechtparkenden Autos werden die Fußgänger zusätzlich behindert. Im oberen Bereich der Straße ist ein ausreichend breiter Gehweg vorhanden, der auch nicht durch das Diagonal- und Senkrechtparken behindert wird. Der Fußgängerweg sollte auf der gesamten Straßenlänge ungehindert begehbar und gleich breit werden.
Inhalt
Etatantrag vom 24.01.2007, E 266
Betreff:
Produkthaushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Verbreiterung des Gehweges in der Markgrafenstraße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, in den Haushalt 2007 Mittel für die Verbreiterung des Gehweges im Bereich Markgrafenstraße im unteren Anschlussbereich zur Leipziger Straße einzustellen. Dabei soll der Gehweg zumindest auf das Maß des Gehweges im Bereich der Häuser mit den Hausnummern 15 aufwärts erfolgen.
Begründung:
Der Gehweg im unteren Straßenbereich ist schmaler als in der oberen Straßenhälfte. Durch die diagonal- und senkrechtparkenden Autos werden die Fußgänger zusätzlich behindert. Im oberen Bereich der Straße ist ein ausreichend breiter Gehweg vorhanden, der auch nicht durch das Diagonal- und Senkrechtparken behindert wird. Der Fußgängerweg sollte auf der gesamten Straßenlänge ungehindert begehbar und gleich breit werden.
Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 29.01.2007
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. Januar 2007 brachte FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.02.2007 im Verkehrsausschusses abgelehnt.
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Prüfung und Berichterstattung) REP und NPD (= Annahme)