Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Produkthaushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Verbreiterung des Gehweges in der Markgrafenstraße

Vorlagentyp: EFDP
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Der Gehweg im unteren Straßenbereich ist schmaler als in der oberen Straßenhälfte. Durch die diagonal- und senkrechtparkenden Autos werden die Fußgänger zusätzlich behindert. Im oberen Bereich der Straße ist ein ausreichend breiter Gehweg vorhanden, der auch nicht durch das Diagonal- und Senkrechtparken behindert wird. Der Fußgängerweg sollte auf der gesamten Straßenlänge ungehindert begehbar und gleich breit werden.

Inhalt

Etatantrag vom 24.01.2007, E 266

Betreff:

Produkthaushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Verbreiterung des Gehweges in der Markgrafenstraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, in den Haushalt 2007 Mittel für die Verbreiterung des Gehweges im Bereich Markgrafenstraße im unteren Anschlussbereich zur Leipziger Straße einzustellen. Dabei soll der Gehweg zumindest auf das Maß des Gehweges im Bereich der Häuser mit den Hausnummern 15 aufwärts erfolgen.

Begründung:

Der Gehweg im unteren Straßenbereich ist schmaler als in der oberen Straßenhälfte. Durch die diagonal- und senkrechtparkenden Autos werden die Fußgänger zusätzlich behindert. Im oberen Bereich der Straße ist ein ausreichend breiter Gehweg vorhanden, der auch nicht durch das Diagonal- und Senkrechtparken behindert wird. Der Fußgängerweg sollte auf der gesamten Straßenlänge ungehindert begehbar und gleich breit werden.

Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 29.01.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Januar 2007 brachte FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.02.2007 im Verkehrsausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 9 · 05.02.2007
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 266 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 45
Abgelehnt
Die Vorlage E 266 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAGLinke.wasgREPNPD
Sonstige:
BFF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Prüfung und Berichterstattung) REP und NPD (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung