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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Vorlagentyp: ELINKE
1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Etatantrag sieht vor, 5 Millionen Euro im Haushalt 2020 bereitzustellen, um Einnahmeausfälle von Kulturschaffenden und kulturellen Institutionen aufgrund der Corona-Pandemie zu kompensieren. Dies ist notwendig, um die kulturelle Vielfalt und Qualität in Frankfurt zu erhalten und die Existenz von Künstlerinnen und Künstlern zu sichern.

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

In den Haushalt 2020 werden 5 Mio. Euro eingestellt zur Kompensation von Einnahmeausfällen von Kulturschaffenden und kulturellen Institutionen, deren öffentliche Darbietungen in Frankfurt am Main durch die Corona-Pandemie eingeschränkt oder abgesagt werden müssen.

Begründung

In den ersten Bundesländern werden aufgrund der Corona-Pandemie bereits jetzt Veranstaltungen mit über 1.000 Personen untersagt. Manchmal ist noch ein Aufteilen auf zwei kleinere Veranstaltungen oder Streaming möglich, manche müssen schon jetzt abgesagt werden. Aktuellen Prognosen zufolge wird die "Durchseuchungswelle" im Juni bis August 2020 ihren Höhepunkt erreichen. Junge Menschen - auch Kulturschaffende - werden krank zuhause sein, Risikogruppen müssen vor einer Ansteckung geschützt werden. Das kulturelle Leben in Frankfurt wird weitgehend zum Erliegen kommen. In der oftmals ohnehin prekären finanziellen Situation von Kulturschaffenden kann die Absage von Veranstaltungen wie Lesungen, Aufführungen, Konzerten, Clubkultur oder Sommer-Festivals existenzbedrohlich sein. Viele freiberufliche Künstlerinnen und Künstler und andere Selbständige aus dem Kultur- und Medienbereich haben keinen Anspruch auf ALG 1, und die Bedarfsprüfung auf ALG 2 kann sich über Wochen hinziehen. Institutionen stehen vor massiven Einnahmeausfällen durch eingeschränkte oder abgesagte Veranstaltungen und zurückgegebene Tickets. Der Deutsche Kulturrat spricht sich für eine Einrichtung von Notfallfonds und eine Kompensation durch Kommunen, Länder und Bund aus. Um die Frankfurter Kulturszene in ihrer Qualität und ihrem Facettenreichtum zu erhalten, muss die Stadt in einer solchen Ausnahmesituation rasch und unbürokratisch Hilfe leisten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. März 2020 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2020 80 Mio € — preisbereinigt -6 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 38 · 12.03.2020
TO I, TOP 55
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Kultur- und Freizeitausschuss die Beratung der Vorlage E 262 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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