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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Vorlagentyp: ELINKE
3 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, dass die Stadt Frankfurt geeignete Mittel für den Kauf der Hausener Brotfabrik bereitstellt, um die kulturelle Infrastruktur zu sichern. Die Brotfabrik ist seit 40 Jahren ein wichtiger Bestandteil der Frankfurter Kulturszene und soll vor der Verdrängung durch Investoren geschützt werden.

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Haushalt 2022 werden geeignete Mittel für den Kauf der Hausener Brotfabrik durch die Stadt Frankfurt bereitgestellt und für den Erwerb des Geländes eingesetzt.

Begründung

Die selbstverwaltete Brotfabrik Hausen ist seit 40 Jahren eine feste Größe in der vielfältigen Frankfurter Kulturlandschaft. Elf Projekte teilen sich fast 1500 Quadratmeter. Neben zwei Bühnen gibt es einen großen Veranstaltungssaal, zwei Lokale, drei psychosoziale Projekte, eine Werbeagentur und ein Atelier. Die Brotfabrik stellt einen kulturellen Leuchtturm dar, der bestehen bleiben muss. Insbesondere, weil in Frankfurt Orte der freien Kulturszene rar sind und es in den einzelnen Stadtteilen Kulturräume braucht. Die Verdrängung von Kulturschaffenden und der Verlust an Kulturinfrastruktur führen zu einer kulturellen Verödung der Stadt. Da der Verkauf der Brotfabrik an Investor*innen und der geplante Abriss des Gebäudes nur knapp abgewendet werden konnten, muss die Stadt Frankfurt derartige Bedrohungen von Kulturräumen für die Zukunft verhindern. Aus diesem Grund muss der Magistrat jetzt handeln und die Hausener Brotfabrik erwerben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. April 2022 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.06.2022 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2022 75 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 7
Sitzung 10 · 24.05.2022
TO I, TOP 22
Abgelehnt
Die Vorlage E 260 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Farbechte/linke
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen farbechte/LINKE (= Zustimmung); CDU (= Enthaltung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 8 · 31.05.2022
TO I, TOP 32
Abgelehnt
Die Vorlage E 260 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 8 · 02.06.2022
TO I, TOP 44
Abgelehnt
Die Vorlage E 260 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung)

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