Produktbereich: 16 Nahverkehr und Mobilität 22 Umwelt Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen 22.09 Grün- und Freiflächen Nahmobilität erleichtern -…
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Produktbereich: 16 Nahverkehr und Mobilität 22 Umwelt Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen 22.09 Grün- und Freiflächen Nahmobilität erleichtern - Lebensqualität erhöhen: Zusätzliche Sitzbänke aufstellen
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
Mobilität 22 Umwelt Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen 22.09 Grün- und Freiflächen Nahmobilität erleichtern - Lebensqualität erhöhen: Zusätzliche Sitzbänke aufstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Anschaffung zusätzlicher Sitzbänke in Umsetzung des Programms ""Sitzbänke - ausgeruht mobil" werden im Finanzhaushalt der Produktgruppe 16.03. die Mittel für "Nahmobilität in den Stadtteilen" (Produktdefinition 5.002746) 2017 2018 2019 2020 von 150.000 € 150.000 € 150.000 € 150.000 € um 200.000 € 200.000 € 200.000 € 200.000 € auf 350.000 € 350.000 € 350.000 € 350.000 € erhöht. Zur Unterhaltung der zusätzlichen Sitzbänke werden im Ergebnishaushalt der Produktgruppe 22.09 für jede voraussichtlich im Haushaltsjahr neu aufgestellte Sitzbank jährliche Pflege- und Unterhaltungsmittel in Höhe von 52 Euro je Sitzbank eingestellt. Begründung: Insbesondere Seniorinnen und Senioren benötigen bei der Bewältigung ihrer Wege, zum Einkaufen oder zur nächsten Haltestelle des ÖPNV, Orte zum Ausruhen und Verweilen. Aber auch Eltern mit Kindern und sowie Jugendliche sind für weitere Sitzgelegenheiten äußerst dankbar. Damit kann durch das Aufstellen zusätzlicher Sitzbänke im öffentlichen Raum zusätzliche Lebensqualität geschaffen werden.
Inhalt
Etatantrag vom 26.04.2017, E 25
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und Mobilität 22 Umwelt Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen 22.09 Grün- und Freiflächen Nahmobilität erleichtern - Lebensqualität erhöhen: Zusätzliche Sitzbänke aufstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Anschaffung zusätzlicher Sitzbänke in Umsetzung des Programms ""Sitzbänke - ausgeruht mobil" werden im Finanzhaushalt der Produktgruppe 16.03. die Mittel für "Nahmobilität in den Stadtteilen" (Produktdefinition 5.002746) 2017 2018 2019 2020 von 150.000 € 150.000 € 150.000 € 150.000 € um 200.000 € 200.000 € 200.000 € 200.000 € auf 350.000 € 350.000 € 350.000 € 350.000 € erhöht. Zur Unterhaltung der zusätzlichen Sitzbänke werden im Ergebnishaushalt der Produktgruppe 22.09 für jede voraussichtlich im Haushaltsjahr neu aufgestellte Sitzbank jährliche Pflege- und Unterhaltungsmittel in Höhe von 52 Euro je Sitzbank eingestellt.
Begründung: Insbesondere Seniorinnen und Senioren benötigen bei der Bewältigung ihrer Wege, zum Einkaufen oder zur nächsten Haltestelle des ÖPNV, Orte zum Ausruhen und Verweilen. Aber auch Eltern mit Kindern und sowie Jugendliche sind für weitere Sitzgelegenheiten äußerst dankbar. Damit kann durch das Aufstellen zusätzlicher Sitzbänke im öffentlichen Raum zusätzliche Lebensqualität geschaffen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 26. April 2017 brachten CDU, SPD, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.05.2017 im Verkehrsausschusses angenommen.
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2017 143 Mio € — preisbereinigt -8 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen AfD (= Ablehnung) sowie FDP und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 312) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)