Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Verbesserung Bahnhöfe und Umfeld - Hauptbahnhof
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Verbesserung Bahnhöfe und Umfeld - Hauptbahnhof Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die im Haushalt unter 5.006017 veranschlagte Summe in Höhe von 40.000.000 Euro wird gestrichen. Begründung: Angesichts der Haushaltslage und geänderten Vorstellungen der Bahn (Aufgabe des Projektes Bahn-Tower) ist eine Realisierung des an sich wünschenswerten Projektes nicht abzusehen. Im Übrigen hat die Stadt es bisher nicht geschafft, die wesentlich unproblematischeren Fälle Bahnhofsumfeldsanierung Höchst und Griesheim einer Realisierung näher zu bringen. Sollte sich für das Projekt eine realistische Perspektive ergeben, kann das Projekt nach einer entsprechenden Beschlussfassung des Stadtverordnetenversammlung neu etatisiert werden.
Inhalt
Etatantrag vom 07.02.2013, E 25
Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Verbesserung Bahnhöfe und Umfeld - Hauptbahnhof Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die im Haushalt unter 5.006017 veranschlagte Summe in Höhe von 40.000.000 Euro wird gestrichen.
Begründung: Angesichts der Haushaltslage und geänderten Vorstellungen der Bahn (Aufgabe des Projektes Bahn-Tower) ist eine Realisierung des an sich wünschenswerten Projektes nicht abzusehen. Im Übrigen hat die Stadt es bisher nicht geschafft, die wesentlich unproblematischeren Fälle Bahnhofsumfeldsanierung Höchst und Griesheim einer Realisierung näher zu bringen. Sollte sich für das Projekt eine realistische Perspektive ergeben, kann das Projekt nach einer entsprechenden Beschlussfassung des Stadtverordnetenversammlung neu etatisiert werden.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 18.02.2013
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. Februar 2013 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.03.2013 im OBR 1 abgelehnt.
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und FDP gegen 3 GRÜNE (= Kenntnis) bei zwei Enthaltungen GRÜNE