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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kreisverkehr Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/Barbarossastraße: Bau im Jahr 2010

Vorlagentyp: ECDU
2 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Der Umbau der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße / Vilbeler Landstraße / Barbarossastraße zu einem Kreisverkehr ermöglicht eine für alle Verkehrsarten sichere und zü gige Abwicklung der durch die Ansiedlung der Einkaufsmärkte erheblich angestiegenen Verkehrmenge. Die Vorplanung wurde von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen, die Bau- und Finanzierungsvorlage wird im Jahr 2009 fertiggestellt werden. Im Jahr 2010 sollte dann mit dem Bau begonnen werden.

Inhalt

Etatantrag vom 21.01.2009, E 25

Betreff:

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kreisverkehr Victor-Slotosch-Straße/Vilbeler Landstraße/Barbarossastraße: Bau im Jahr 2010

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Für den Bau des Kreisverkehrs Victor-Slotosch-Straße / Vilbeler Landstraße / Barbarossastraße werden im Investitionsprogramm 2009 – 2012 für das Jahr 2010

700.000 €

eingestellt.

Begründung:

Der Umbau der Kreuzung Victor-Slotosch-Straße / Vilbeler Landstraße / Barbarossastraße zu einem Kreisverkehr ermöglicht eine für alle Verkehrsarten sichere und zü

gige Abwicklung der durch die Ansiedlung der Einkaufsmärkte erheblich angestiegenen Verkehrmenge. Die Vorplanung wurde von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen, die Bau- und Finanzierungsvorlage wird im Jahr 2009 fertiggestellt werden. Im Jahr 2010 sollte dann mit dem Bau begonnen werden.

Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 16 Versandpaket: 26.01.2009

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Januar 2009 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.02.2009 im Verkehrsausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 16
Sitzung 29 · 10.02.2009
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 25 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 17.02.2009
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage E 25 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFFLinkeREPNPD
Ablehnung:
FDPFAG
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)

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