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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Vorlagentyp: ELINKE
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Im Etatantrag wird vorgeschlagen, 6 Millionen Euro für den Umbau ehemaliger Hochbunker zu kulturellen Stadtteilzentren bereitzustellen. Dies soll langfristig kulturelle Räume schaffen, die dringend benötigt werden, da die aktuelle Nutzung als Lagerflächen keine Dauerlösung darstellt.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Haushalt 2022 werden Mittel in Höhe von 6 Millionen Euro bereitgestellt, um bestehende ehemalige Hochbunker zu kulturellen Stadtteilzentren umzubauen.

Begründung

Im Jahr 2016 hat die Stadt Frankfurt am Main sechs Bunker erworben, die nun hauptsächlich als Lagerflächen genutzt werden. Um diese Bunker langfristig für kulturelle Zwecke, etwa als Proberäume und Bühnen zu nutzen, müssen diese zunächst brandschutztechnisch aufgerüstet, renoviert und mit Sanitäranlagen ausgestattet werden. Die aktuelle Nutzung als Lagerflächen ist keine Dauerlösung. Mit der Modernisierung schafft die Stadt dringend benötigte kulturelle Räume für Kulturschaffende, denen es immer schwerer fällt, in Frankfurt bezahlbare Räume zu finden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. März 2022 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.06.2022 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 8 · 31.05.2022
TO I, TOP 31
Abgelehnt
Die Vorlage E 259 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 8 · 02.06.2022
TO I, TOP 43
Abgelehnt
Die Vorlage E 259 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

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