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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Vorlagentyp: ELINKE
1 SitzungAbgelehnt

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In den Haushalt 2022 werden 5 Mio. Euro eingestellt zur Kompensation von Einnahmeausfällen von Kulturschaffenden und kulturellen Institutionen, deren öffentliche Darbietungen in Frankfurt am Main durch die Corona-Pandemie eingeschränkt oder abgesagt werden müssen.

Die Stadt Frankfurt bemüht sich beim Land Hessen, der Kulturstiftung der Länder sowie der Bundesregierung und der Kulturstiftung des Bundes um Erstattung dieser Hilfen.

Begründung

Die Kulturschaffenden sind und waren besonders von der Corona-Pandemie betroffen. In der oftmals ohnehin prekären finanziellen Situation von Kulturschaffenden hat die Absage von Veranstaltungen wie Lesungen, Aufführungen, Konzerten, Clubkultur oder Sommer-Festivals existenzbedrohliche Konsequenzen. Viele freiberufliche Künstler*innen und andere Selbständige aus dem Kultur- und Medienbereich haben keinen Anspruch auf ALG 1 und die Bedarfsprüfung auf ALG 2 kann sich über Wochen hinziehen. Institutionen stehen und standen vor massiven Einnahmeausfällen durch eingeschränkte oder abgesagte Veranstaltungen und zurückgegebene Tickets. Der Deutsche Kulturrat spricht sich für eine Einrichtung von Notfallfonds und eine Kompensation durch Kommunen, Länder und Bund aus. Um die Frankfurter Kulturszene in ihrer Qualität und ihrem Facettenreichtum zu erhalten, muss die Stadt in einer solchen Ausnahmesituation rasch und unbürokratisch Hilfe leisten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. März 2022 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.06.2022 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2022 75 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 8 · 02.06.2022
TO I, TOP 42
Abgelehnt
Die Vorlage E 258 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

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