Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Produktgruppe: 98.10 Kredite und Schuldendienst
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, projektbezogene Bürgeranleihen zur Finanzierung von Projekten in den Bereichen Kultur, Freizeit, Umwelt und Sport einzuführen. Dies soll die Identifikation der Bürger mit ihrer Stadt fördern und eine positive Alternative zu herkömmlichen Kommunalkrediten darstellen.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenAntrag
Der Magistrat legt als Pilotprojekt projektbezogene Bürgeranleihen aus den Bereichen Kultur, Freizeit, Umwelt und Sport etc. auf. Dies dient nicht nur in erster Linie zur Finanzierung einzelner Projekte, sondern fördert die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stadt und ihren Institutionen.
Begründung
Bereits der Lokalpresse des Jahres 2015 war zu entnehmen, dass der Frankfurter Stadtkämmerer im Zuge der aktuellen Haushaltslage in Erwägung zog projektbezogen kommunale Anleihen herauszugeben, in diesem Zusammenhang nannte er seinerzeit beispielhaft die künftige Pinguin-anlage im Frankfurter Zoo. Eine hervorragende Idee, da etwa 95 Prozent aller Kommunalkredite über Privatbanken laufen und Bürgerkredite nicht nur eine positive Alternative darstellen, sondern auch identitätsbildend sind. Aus Frankfurt am Main stammt bereits ein positives Beispiel. Mit "Mainova ÖkoAktiv" konnten sich erstmals Bürger aus Siegbach (Hessen) gemeinsam mit der Mainova bei der Finanzierung eines Windparks engagieren. Die Resonanz war immens, das Gesamtvolumen aller Darlehen war schnell ausgeschöpft. Der Einstieg in das Projekt war bereits ab 1.000 Euro möglich, der Höchstbetrag lag bei 25.000 Euro. Als Gegenwert erhielten die Kunden von der Mainova in den kommenden drei Jahren einen jährlichen Festzins. Dieser wurde unabhängig vom Bestand oder wirtschaftlichen Erfolg der Windräder von der Mainova garantiert.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 2. Januar 2020 brachte FRANKFURTER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein.
98.10 Kredite und Schuldendienst
Ausgaben 2025: 160 Mio € · im Antragsjahr 2020 60 Mio € — preisbereinigt +120 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.