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Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Produktgruppe: 98.10 Kredite und Schuldendienst

Vorlagentyp: EFRANKFURTER

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, projektbezogene Bürgeranleihen zur Finanzierung von Projekten in den Bereichen Kultur, Freizeit, Umwelt und Sport einzuführen. Dies soll die Identifikation der Bürger mit ihrer Stadt fördern und eine positive Alternative zu herkömmlichen Kommunalkrediten darstellen.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Der Magistrat legt als Pilotprojekt projektbezogene Bürgeranleihen aus den Bereichen Kultur, Freizeit, Umwelt und Sport etc. auf. Dies dient nicht nur in erster Linie zur Finanzierung einzelner Projekte, sondern fördert die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stadt und ihren Institutionen.

Begründung

Bereits der Lokalpresse des Jahres 2015 war zu entnehmen, dass der Frankfurter Stadtkämmerer im Zuge der aktuellen Haushaltslage in Erwägung zog projektbezogen kommunale Anleihen herauszugeben, in diesem Zusammenhang nannte er seinerzeit beispielhaft die künftige Pinguin-anlage im Frankfurter Zoo. Eine hervorragende Idee, da etwa 95 Prozent aller Kommunalkredite über Privatbanken laufen und Bürgerkredite nicht nur eine positive Alternative darstellen, sondern auch identitätsbildend sind. Aus Frankfurt am Main stammt bereits ein positives Beispiel. Mit "Mainova ÖkoAktiv" konnten sich erstmals Bürger aus Siegbach (Hessen) gemeinsam mit der Mainova bei der Finanzierung eines Windparks engagieren. Die Resonanz war immens, das Gesamtvolumen aller Darlehen war schnell ausgeschöpft. Der Einstieg in das Projekt war bereits ab 1.000 Euro möglich, der Höchstbetrag lag bei 25.000 Euro. Als Gegenwert erhielten die Kunden von der Mainova in den kommenden drei Jahren einen jährlichen Festzins. Dieser wurde unabhängig vom Bestand oder wirtschaftlichen Erfolg der Windräder von der Mainova garantiert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. Januar 2020 brachte FRANKFURTER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

98.10 Kredite und Schuldendienst

Ausgaben 2025: 160 Mio € · im Antragsjahr 2020 60 Mio € — preisbereinigt +120 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

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