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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.10 Friedhöfe, Bestattungen und Städtische Pietät Schluss mit dem Leichentransport: Frankfurt braucht wieder ein Krematorium!

Vorlagentyp: EFRANKFURTER
2 SitzungenAbgelehnt

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Begründung

Produktgruppe: 22.10 Friedhöfe, Bestattungen und Städtische Pietät Schluss mit dem Leichentransport: Frankfurt braucht wieder ein Krematorium! Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In Frankfurt wird wieder ein Krematorium auf dem Gelände des ehemaligen Krematoriums auf dem Hauptfriedhof oder einem anderen Frankfurter Friedhofsgelände errichtet. Begründung: Der Magistrat schloss im Jahre 2014 das einzige Frankfurter Krematorium auf dem Hauptfriedhof, nachdem mehr als 100 Jahre lang dort Leichen eingeäschert wurden und die verantwortlichen DezernentInnen die Verbrennungsöfen des dortigen Krematoriums über Jahrzehnte sprichwörtlich verkommen ließen. Dass die größte Stadt des Landes Hessen kein eigenes Krematorium mehr hat, wundert nicht nur seine Bürgerinnen und Bürger, sondern auch die zahlreichen Fachleute. In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 20. Januar 2014 kam Dominik Kracheletz, Vorsitzender des Hessischen Bestatterverbands, zu Wort: "Eine Stadt wie Frankfurt braucht ein eigenes Krematorium". Die Frankfurter Rundschau vom 15. März 2014 titelte: "Der letzte Weg führt über den Main", da unter anderem ein Großteil der etwa 30 Frankfurter Bestatter das Krematorium der Offenbacher Dienstleistungsgesellschaft ESO, einem städtischen Eigenbetrieb, der kommunalen Anlage auf dem Frankfurter Hauptfriedhof bereits schon einige Zeit vorzogen. In den Debatten der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung und im entsprechenden Fachaus-schuss wurde seinerzeit von Magistrat und Mehrheitskoalition mehrfach die Schließung des Frankfurter Krematoriums und "der letzte Weg nach Offenbach" präferiert. Andererseits schwelgt der Magistrat oft in Prognosen zum Einwohnerzuwachs sowie zum Wirtschaftswachstum und zitiert gebetsmühlenartig die bedeutende Metropolenfunktion Frankfurts. Aber wenn mehr Menschen zum Arbeiten und Leben nach Frankfurt ziehen, werden unweigerlich auch mehr Menschen in Frankfurt sterben. Deshalb ist der Neubau oder die Wiederherstellung eines Krematoriums in Frankfurt von Nöten. Denn letztendlich ist das kommunale Bestattungswesen auch ein Teil der allgemeinen Daseins-vorsorge, beziehungsweise im Sterbefall seiner Bürgerinnen und Bürger ein finaler Dienst der kommunalen Daseinsvorsorge.

Inhalt

Etatantrag vom 27.01.2018, E 255

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.10 Friedhöfe, Bestattungen und Städtische Pietät Schluss mit dem Leichentransport: Frankfurt braucht wieder ein Krematorium! Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In Frankfurt wird wieder ein Krematorium auf dem Gelände des ehemaligen Krematoriums auf dem Hauptfriedhof oder einem anderen Frankfurter Friedhofsgelände errichtet.

Begründung: Der Magistrat schloss im Jahre 2014 das einzige Frankfurter Krematorium auf dem Hauptfriedhof, nachdem mehr als 100 Jahre lang dort Leichen eingeäschert wurden und die verantwortlichen DezernentInnen die Verbrennungsöfen des dortigen Krematoriums über Jahrzehnte sprichwörtlich verkommen ließen. Dass die größte Stadt des Landes Hessen kein eigenes Krematorium mehr hat, wundert nicht nur seine Bürgerinnen und Bürger, sondern auch die zahlreichen Fachleute. In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 20. Januar 2014 kam Dominik Kracheletz, Vorsitzender des Hessischen Bestatterverbands, zu Wort: "Eine Stadt wie Frankfurt braucht ein eigenes Krematorium". Die Frankfurter Rundschau vom 15. März 2014 titelte: "Der letzte Weg führt über den Main", da unter anderem ein Großteil der etwa 30 Frankfurter Bestatter das Krematorium der Offenbacher Dienstleistungsgesellschaft ESO, einem städtischen Eigenbetrieb, der kommunalen Anlage auf dem Frankfurter Hauptfriedhof bereits schon einige Zeit vorzogen. In den Debatten der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung und im entsprechenden Fachaus-schuss wurde seinerzeit von Magistrat und Mehrheitskoalition mehrfach die Schließung des Frankfurter Krematoriums und "der letzte Weg nach Offenbach" präferiert. Andererseits schwelgt der Magistrat oft in Prognosen zum Einwohnerzuwachs sowie zum Wirtschaftswachstum und zitiert gebetsmühlenartig die bedeutende Metropolenfunktion Frankfurts. Aber wenn mehr Menschen zum Arbeiten und Leben nach Frankfurt ziehen, werden unweigerlich auch mehr Menschen in Frankfurt sterben. Deshalb ist der Neubau oder die Wiederherstellung eines Krematoriums in Frankfurt von Nöten. Denn letztendlich ist das kommunale Bestattungswesen auch ein Teil der allgemeinen Daseins-vorsorge, beziehungsweise im Sterbefall seiner Bürgerinnen und Bürger ein finaler Dienst der kommunalen Daseinsvorsorge.Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 19.03.2018

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Januar 2018 brachte FRANKFURTER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.04.2018 im Haupt- und Finanzausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
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Zur Haushaltsanalyse

22.10 Friedhöfe, Bestattungen und Städt. Pietät

Ausgaben 2025: 31 Mio € · im Antragsjahr 2018 25 Mio € — preisbereinigt +0 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 20 · 12.04.2018
TO I, TOP 30
Abgelehnt
Die Vorlage E 255 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDFRAKTIONLinkeFrankfurterÖkoLinX-ARL
Sonstige:
BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FRAKTION (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 24.04.2018
TO II, TOP 15
Abgelehnt
Die Vorlage E 255 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDBFFFRAKTIONFrankfurterLinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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