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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Energie und Klimaschutz

Vorlagentyp: EFRANKFURTER
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit des Programms "Frankfurt frischt auf" gezielt auf die EigentümerInnen von Ein- und Zweifamilienhäusern auszurichten. Dies soll die Beteiligung an Klimaanpassungsmaßnahmen erhöhen und die bisher geringe Inanspruchnahme der Fördermittel verbessern.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Der Magistrat verlagert die eingestellten Mittel zur Öffentlichkeitsarbeit für das Programm "Frankfurt frischt auf" deutlich: von der unbegrenzten Vielfalt auf die zielgruppengerechte Bekanntmachung. Für die Zielgruppe der EigentümerInnen von Ein- und Zweifamilienhäusern soll diese vorrangig in den Stadtteilen stattfinden.

Begründung

Das Förderprogramm "Frankfurt frischt auf - 50% Klimabonus" wurde für seinen integrativen Ansatz ausgezeichnet. Es motiviert private GebäudeeigentümerInnen zur Klimaanpassung und bietet finanzielle Unterstützung. Trotz der Attraktivität des Programms wurden bisher nur 140.000 Euro bewilligt, was angesichts von 79.000 Wohngebäuden in Frankfurt als unzureichend angesehen wird. Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, die Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit gezielt auf die EigentümerInnen von Ein- und Zweifamilienhäusern auszurichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. Januar 2020 brachte FRANKFURTER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.03.2020 im Ausschusses für Umwelt und Sport abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.04 Energie und Klimaschutz

Ausgaben 2025: 9 Mio € · im Antragsjahr 2020 2 Mio € — preisbereinigt +206 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 38 · 12.03.2020
TO I, TOP 42
Abgelehnt
Die Vorlage E 252 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinke
Ablehnung:
FDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und LINKE. gegen FDP (= Annahme) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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