Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling
Zusammenfassung
Der Antrag sieht die Errichtung zusätzlicher Luftmessstationen in Frankfurt vor, um eine präzisere Erfassung der Feinstaubbelastung in der Stadt zu ermöglichen. Dies ist notwendig, da die bestehenden Messstationen keine ausreichenden Daten liefern, um die Belastung in den einzelnen Stadtteilen zu bewerten.
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Anzahl der Messstationen in Frankfurt derart zu erhöhen, dass eine optimale Aussage über die Feinstaubbelastung im gesamten Stadtgebiet möglich ist. Diese Messstellen, sowie die drei schon vorhandenen sind nach EU-Richtlinien zu platzieren.
Begründung
Die in Frankfurt bestehenden Messstellen geben keine detaillierte und somit stadtteilbezogene Aussage über die Feinstaubbelastung der Stadt Frankfurt. Der in Frankfurt emittierende Feinstaub kann mit den bestehenden drei Messstationen nicht erfasst werden und gibt keine klare Aussage der Belastung. Daher ist eine größere Anzahl von Messstellen zu errichten. Diese sollten nach den EU-Richtlinien, nämlich im Abstand zu den Hauptverschmutzungsursachen, sowie Windrichtung und Gebäude-konstellation errichtet werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 2. Januar 2020 brachte FRANKFURTER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.03.2020 im Ausschusses für Umwelt und Sport abgelehnt.
22.02 Umweltcontrolling
Ausgaben 2025: 6 Mio € · im Antragsjahr 2020 5 Mio € — preisbereinigt -6 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten), LINKE. (= Annahme) und FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass Kosten und Konzept vorgelegt werden) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)