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Produktbereich: 68 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Mehr Schutz vor Starkregenereignissen - zusätzliche Regenwasserrückhaltebecken

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Finanzierung von 200.000 Euro für den Bau zusätzlicher Regenwasserrückhaltebecken in Frankfurt vor, um den Schutz vor Starkregenereignissen zu erhöhen. Dies ist notwendig, da die Wissenschaft von einer Zunahme solcher Ereignisse ausgeht und betroffene Gebiete identifiziert wurden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Ostendstraße — 11 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 06.09.2026.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Um weitere Regenwasserrückhaltebecken in Frankfurt finanzieren zu können, werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2025 200.000 Euro eingestellt.

Die Regenwasserrückhaltebecken sollen an Orten mit dichter Besiedlung entstehen, in denen laut Starkregenkarte mit häufigen Überschwemmungen nach Starkregenereignissen zu rechnen ist.

Mögliche Bespiele wären der Bereich zwischen Idsteiner, Mammolshainer und Eppenhainer Straße im Gallus oder der Bereich im die Ostendstraße im Ostend.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Die Wissenschaft geht von einer deutlichen Zunahme der Starkregenereignisse aus. Die im Geoportal Frankfurt (www.geoportal.frankfurt.de) verfügbare Starkregenkarte weist zahlreiche dichtbesiedelte Bereiche auf, die von Starkregenereignissen besonders betroffen wären. Gerade in diesen Bereichen können zusätzliche Regenwasserrückhaltebecken sehr hilfreich sein, zumal hier überwiegend vermieteter Wohnraum vorhanden ist und die Anwohner:innen nur schlecht selbst Schutzmaßnahmen ergreifen können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Juni 2024 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 31 · 25.06.2024
TO II, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage E 248 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 28 · 27.06.2024
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage E 248 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIGÖkoLinX-ELFGartenpartei
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 330) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

OBR 1
Sitzung 31 · 02.07.2024
TO I, TOP 67
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 248 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
Die Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und BFF gegen Die Partei (= Zurückweisung)

Mitdiskutieren

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