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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe 22.01 Umweltplanung und Umweltservice

Vorlagentyp: EFRANKFURTER

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Antrag

Der Magistrat stellt endlich die finanziellen Mittel zur Verfügung, damit ein stadtweites Toiletten-konzept für öffentliche Toiletten realisiert werden kann, das einer Metropole würdig ist.

Begründung

In den vergangenen Jahrzehnten wurden immer wieder Toilettenanlagen vor allem von Orts-beiräten gefordert. Doch es fehlt noch immer ein Gesamtkonzept zur optimalen Toiletten-versorgung in Frankfurt. Zu einem Gesamtkonzept gehört auch, dass: a) die Finanzierung dieser Toilettenstandorte gewährleistet sein muss, b) dass Gaststätten, die bereit sind ihre Toiletten der öffentlichen Nutzung zur Verfügung zu stellen, von der Stadt Frankfurt finanziell unterstützt werden, c) mit klaren, gut sichtbaren und verständlichen Schildern auf die öffentliche Nutzung dieser Toiletten hingewiesen wird und d) vor allem bauen, bauen, bauen!

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. Januar 2020 brachte FRANKFURTER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.01 Umweltplanung und Umweltservice

Ausgaben 2025: 13 Mio € · im Antragsjahr 2020 9 Mio € — preisbereinigt +24 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

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