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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben

Vorlagentyp: ELINKE
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Jugendhilfe an Schulen zu stärken, um strukturelle Benachteiligungen von Frankfurter Schüler*innen abzubauen. Dies soll durch eine Ausweitung der Stellenbemessung und die Einführung eines Förderprogramms für Berufsschulen erreicht werden.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Zuweisung und Stellenbemessung von Mitarbeiter*innen im Bereich Jugendhilfe an Schulen wird ausgeweitet.
  2. Die Kriterien für zusätzliche Stellen im Bereich Jugendhilfe in der Grundschule sollen nach Anzahl der Schüler*innen und nach dem Sozialindex des Einzugsgebietes der jeweiligen Schule bemessen werden.
  3. Für die Berufsschulen wird ein Förderprogramm Jugendhilfeangebote an der Berufsschule aufgelegt.
  4. Die dafür notwendigen Mittel werden im Haushalt 2020/21 bereitgestellt.

Begründung

Frankfurter Schüler*innen, die von strukturellen Benachteiligungen betroffen sind, müssen bessere Bildungschancen erhalten. Mit der Stärkung der Jugendhilfe an Schulen werden Benachteiligungen mit Hilfe von Schulsozialarbeit abgebaut. Hierzu ist es wichtig, sich bei der Stellenbemessung sowohl auf die Größe der Schulen als auch auf die sozialräumlichen Anforderungen in der Bildungsregion zu beziehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. März 2022 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.05.2022 im Ausschusses für Bildung und Schulbau abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2022 289 Mio € — preisbereinigt +31 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 8 · 24.05.2022
TO I, TOP 55
Abgelehnt
Die Vorlage E 247 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) BFF-BIG und FRAKTION (= Ablehnung)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 8 · 30.05.2022
TO I, TOP 31
Abgelehnt
Die Vorlage E 247 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

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