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Vermögenshaushalt 1994 UA 4609 - Einrichtung der Jugendarbeit freier Träger HSt 9409 - Jugendhaus und Nachbarschaftsheim Bockenheim

Vorlagentyp: ECDU
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

In dem Zeitraum bis zur nächsten Kommunalwahl ist nur noch mit dem Bau eines Jugendhauses zu rechnen. In Zeiten knapper Mittel müssen Prioritäten gesetzt werden. Beim Vergleich der Stadtteile Bockenheim und Rödelheim bezüglich der Versorgung mit Kinder- und Jugendeinrichtungen ist festzuhalten, daß Bockenheim vergleichsweise besser ausgestattet ist (Nachbarschaftsheim Bockenheim, Einrichtung Varrentrappstraße, Cafe Lichtblick und drei Kindereinrichtungen), während in Rödelheim die einzige Jugendeinrichtung im Industriehof geschlossen wird zum 31.12.1993. Das Grundstück für das Jugendhaus Rödelheim steht zur Verfügung. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 22.12.1993 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses am 17.01.1994, TO I, TOP 59 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 244 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Inhalt

Etatantrag vom 15.12.1993, E 244

Betreff: Vermögenshaushalt 1994 UA 4609 - Einrichtung der Jugendarbeit freier Träger HSt 9409 - Jugendhaus und Nachbarschaftsheim Bockenheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. In UA 4609, HSt. 9409 werden die vorgesehenen Mittel umgewidmet für den Bau des Jugendhauses Rödelheim (Anlaufquote 94 für Planungskosten)
  2. Der Stadtverordnetenbeschluß (Jugendhaus Bockenheim) vom 14.12.1989 wird aufgehoben.
  3. Das Grundstück Leipziger Straße (Cafe Exzess) wird veräußert. Begründung: In dem Zeitraum bis zur nächsten Kommunalwahl ist nur noch mit dem Bau eines Jugendhauses zu rechnen. In Zeiten knapper Mittel müssen Prioritäten gesetzt werden. Beim Vergleich der Stadtteile Bockenheim und Rödelheim bezüglich der Versorgung mit Kinder- und Jugendeinrichtungen ist festzuhalten, daß Bockenheim vergleichsweise besser ausgestattet ist (Nachbarschaftsheim Bockenheim, Einrichtung Varrentrappstraße, Cafe Lichtblick und drei Kindereinrichtungen), während in Rödelheim die einzige Jugendeinrichtung im Industriehof geschlossen wird zum 31.12.
  4. Das Grundstück für das Jugendhaus Rödelheim steht zur Verfügung. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ausschüsse: Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 22.12.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Dezember 1993 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.01.1994 im Jugend- und Sozialausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 8 · 17.01.1994
TO I, TOP 59
Abgelehnt
Die Vorlage E 244 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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