Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Produktgruppe: 35.05 Digitalisierung
Zusammenfassung
Im Etatantrag wird die Bereitstellung von 25.000 Euro für die Organisation und Durchführung von Vernetzungsveranstaltungen im Smart-City-Kontext für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 vorgeschlagen. Dies soll den digitalen Kulturwandel fördern und ein Netzwerk mit Stakeholdern aufbauen. Die Mittel sind notwendig, da aktuell keine entsprechenden Mittel im Ergebnishaushalt zur Verfügung stehen.
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Organisation und Durchführung von Vernetzungsveranstaltungen im Smart-City-Kontext (wie Smart City Forum und Round Tables) werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 25.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 25.000 Euro eingestellt.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.
Begründung
Smart City ist ein Querschnittsthema, da in jedem Themen- und Lebensbereich digitale Lösungen existieren, die Mehrwerte schaffen können. Daraus folgt eine stark vernetzte und kooperative Arbeitsweise mit den verschiedenen Fachämtern und weiteren Stakeholdern. Um diesen digitalen Kulturwandel zu fördern, hat das städtische Smart-City-Team seit Beginn an intensiv daran gearbeitet, ein Netzwerk mit Stakeholdern aus Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft aufzubauen, das auch zur Identifizierung und Umsetzung konkreter Projekte dient. Um dieses Smart-City-Netzwerk aufzubauen und zu pflegen, haben sich verschiedene Veranstaltungsformate etabliert, die dazu beitragen, dass Digitalisierung als gemeinsame Aufgabe aller Stakeholder verstanden wird und die aus der Arbeit im Smart-City-Bereich nicht mehr wegzudenken sind. Aktuell stehen für den Bereich Smart City keine Mittel im Ergebnishaushalt zur Verfügung. Daher werden für die Organisation und Durchführung von Vernetzungsveranstaltungen im Smart-City-Kontext entsprechende Mittel im Haushalt benötigt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. Juni 2024 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.07.2024 im Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung angenommen.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)