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Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Startup- und Gründer-Anlaufstelle STATION fördern

Vorlagentyp: ECDU
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, die Unternehmergesellschaft "STATION" mit 30.000 Euro zu fördern, um die Gründer- und Startup-Szene in Frankfurt zu unterstützen. Dies soll durch Informationen und Veranstaltungen geschehen, die Gründer und Unternehmen vernetzen. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt.

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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Für die Unternehmergesellschaft "STATION" als regionale Anlaufstelle für Gründer und Startups werden aus vorhandenen Mitteln

30.000 Euro

in den Haushalt eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2023 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

"STATION" leistet einen großen Beitrag für die Gründer- und Startup-Szene in Frankfurt und der Rhein-Main-Region durch Informationen u.a. zu den wichtigsten Events, mit konkreten Hilfestellungen, sowohl durch deren Jobbörse als auch durch Veranstaltungen wie die "Startup-Safari". Es ist eine Anlaufstelle, durch die sich Gründer sowie Unternehmen vernetzen, die offen für Innovationen sind, aber auch Investoren, die spannende Ideen fördern, sowie Hochschulen, die Ideen mit Forschung unterstützen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Mai 2023 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2023 im Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

36.01 Wirtschaftsförderung

Ausgaben 2025: 35 Mio € · im Antragsjahr 2023 24 Mio € — preisbereinigt +44 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 19 · 04.07.2023
TO I, TOP 45
Abgelehnt
Die Vorlage E 241 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme)

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